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Kieler Admiral geht nach Bonn - Flottillenadmiral Kaack übergibt Einsatzflottille 1 an Kapitän zur See Bock
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Storys aus - Kiel
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Tender "Mosel" läuft zum EU-Einsatz aus
2 DokumentemehrKirsten Eickhoff-Weber und Sandra Redmann: #SchäfereiRetten
Kiel (ots) - Zur heutigen Übergabe der Petition "#SchäfereiRetten" durch Vertreter*innen des Landesverbandes Schafzucht und Vertreter*innen der Berufsschäfer*innen erklären die agrarpolitische Sprecherin, Kerstin Eickhoff-Weber sowie die umweltpolitische Sprecherin, Sandra Redmann: "Die Schäfer*innen in Schleswig-Holstein leisten mit ihrer tollen Arbeit einen wichtigen Beitrag und wir freuen uns, dass wir heute bei ...
mehrKN: Staatsanwalt klagt Mitarbeiter des Waffenherstellers Sig Sauer an
Kiel (ots) - Die Staatsanwaltschaft Kiel hat gegen fünf Mitarbeiter des Eckernförder Waffenherstellers Sig Sauer Anklage wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz erhoben. Dies berichten die Kieler Nachrichten (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Gerald Goecke, Anwalt des Unternehmens. Sig Sauer soll ohne Genehmigung über die USA Pistolen nach Kolumbien geliefert haben. Die Staatsanwaltschaft wollte die ...
mehrÖzlem Ünsal: Kein Automatismus zur Anhebung der Pflegebeiträge für Arbeitnehmer
Kiel (ots) - Zu der Forderung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände zur Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrags der Arbeitnehmer und der von den Landesregierungen beschlossenen Einführung des "Tages der Reformation" als neuen Feiertag im Norden, nimmt die Kieler Landtagsabgeordnete und Innenpolitikerin der SPD Landtagsfraktion, Özlem Ünsal, wie ...
mehrKN: Schleswig-Holstein schafft den "Einheitslehrer" wieder ab
Kiel (ots) - Das Jamaika-Bündnis in Schleswig-Holstein will den "Einheitslehrer" für weiterführende Schulen wieder abschaffen und damit eine Reform der SPD-Vorgängerregierung zurückdrehen. Das bestätigte ein Sprecher von Wissenschaftsministerin Karin Prien (CDU) den "Kieler Nachrichten" (Dienstagsausgabe). Demnach soll die Europa-Universität in Flensburg wieder ein reines Lehramt für Gemeinschaftsschulen anbieten, ...
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KN: Leitartikel zur Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig zur Aussetzung des Haftbefehls gegen Carles Puigdemont
Kiel (ots) - König Salomo in Schleswig: Das Oberlandesgericht begrenzt das künftige Vorgehen Madrids gegen Puigdemont Von Matthias Koch, Chefredakteur des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) Niemand sollte die Weisheit deutscher Oberlandesgerichte unterschätzen. Das OLG in Schleswig jedenfalls bewies soeben im ...
mehrKN: Chancen für Asylantrag Puigdemonts stehen nicht gut
Kiel (ots) - Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) hat die Polizei für den erfolgreichen Zugriff zur Vollstreckung des Europäischen Haftbefehls gelobt. Dies berichten die Kieler Nachrichten (online: Sonntag, print: Montag). Der Zeitung zufolge hatten finnische Sicherheitsbehörden das BKA am Sonnabend über die bevorstehende Autofahrt des katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont in ...
mehrKai Vogel: Keine Spaltung beim ÖPNV zwischen Ost und West
Kiel (ots) - TOP 21 - Bericht zur Ausweitung des Hamburger Verkehrsverbundes (19/580) Vielen Dank Herr Minister für den mündlichen Bericht. Uns kam es insbesondere darauf an, dass der Koalitionsvertrag den Bürgerinnen und Bürgern des Kreises Steinburg versprochen hat, dass als Zwischenlösung vor einem Nordtarif der HVV Beitritt des Kreises Steinburg unterstützt werden soll. Überschriften der vergangenen Monate ...
mehrMartin Habersaat: Mit unrealistischen Versprechen wäre keinem der Beteiligten geholfen
Kiel (ots) - TOP 18: Kirchen auf Eiderstedt retten (19/568) Eiderstedt hat mit nur circa 16.000 Einwohnern auf 300 Quadratkilometern mit 18 Kirchen eine ungewöhnlich hohe Dichte an alten Kirchenbauten. Fast alle stammen aus dem späten Mittelalter, meist aus dem 12. Jahrhundert. Diese Überversorgung mit Kirchen liegt nicht an der weitsichtigen Vorausplanung der ...
mehrBeate Raudies: Dass Jamaika jetzt einen Schuldentilgungsplan aufstellen kann, ist der erfolgreichen Arbeit der Küstenkoalition zu verdanken
Kiel (ots) - TOP 26: Generationengerechtigkeit leben - Schuldentilgungsplan entwickeln (Drs-Nr.: 19/591) Eigentlich reden wir heute über Selbstverständlichkeiten. Nach §§ 9 Abs. 1 und 14 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StWG) vom 8. Juni 1967 ist der ...
mehrStefan Weber: Gute Gesetze zeichnen sich insbesondere durch ihre Übersichtlichkeit aus
Kiel (ots) - TOP 5: Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts im Bereich der Justiz (Drs-Nr.: 19/365, 19/577) Der ehemalige Bundesjustizminister Hans-Jochen Vogel bemerkte auf die Frage nach bereinigten allgemeinen Gesetzessammlungen, dass es eigentlich schwer begreiflich sei, dass ein Staat die Frage danach, wie die aktuell geltende Rechtsordnung aussieht, an fast ...
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Bernd Heinemann: Aufklärung ist die beste Prävention
Kiel (ots) - TOP 29: Drogenpräventionsprojekte an Schulen / "Partyprojekt Odyssee" (Drs-Nr.: 19/595) Die deutsche Beobachtungsstelle für illegale Drogen und Drogensucht des European Monitoring Centre hat für illegale Drogen errechnet, dass 30% der Deutschen mindestens einmal im Leben illegale Drogen konsumieren. Bei den 12-17-jährigen Deutschen beträgt der Konsum danach für "die letzten 12 Monate schon 7,3% mit ...
mehrKirsten Eickhoff-Weber: Daniel Günther drückt sich schon wieder vor seiner Verantwortung
Kiel (ots) - TOP 12: Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes (Drs-Nr.: 19/581) Wir beraten heute einen Gesetzentwurf der Jamaika Koalition zu Änderungen des Landeplanungsgesetzes. Der Entwurf kommt völlig nackt daher, ohne Begründung. Das ist bemerkenswert. Muss es doch eigentlich unser Interesse als Parlamentarier sein, so zu agieren und zu argumentieren, ...
mehrDr. Ralf Stegner: Drumrum schnacken statt anpacken
Kiel (ots) - Zu den Verzögerungen bei der Planfeststellung des Fehmarnbelttunnels und dem SPD-Dringlichkeitsantrag erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Die aktuellen Zeitvorgaben stammen noch von Reinhard Meyer und der Küstenkoalition und wurden von CDU und FDP damals scharf kritisiert. Ähnlich wie bei der Windenergie haben CDU und FDP auch beim Fehmarnbelttunnel mit falschen Versprechen ...
mehrSerpil Midyatli: Kein Platz für Diskriminierung und Ausgrenzung: Die SPD will einen CSD-Empfang im Landeshaus, zu dem auch die Regebogenfahne gehisst werden soll
Kiel (ots) - TOP 28: Für mehr Vielfalt und Toleranz - CSD-Empfang im Landeshaus veranstalten (Drs-Nr.: 19/594, 19/620) Der Christopher Street Day findet seit 48 Jahren weltweit statt - in den Monaten von Mai bis August auch hier in Schleswig-Holstein. Auch wenn der Protestmarsch an ein Fest erinnert, ist uns allen ...
mehrWolfgang Baasch: Jamaika lässt den historischen Moment zur Verbesserung der Eingliederungshilfe in Schleswig-Holstein ungenutzt
Kiel (ots) - TOP 2: Erstes Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (Drs-Nr.: 19/622, 19/621, 19/523, 19/367) Das Bundesteilhabegesetz ist eine der größten sozialpolitischen Reformen der letzten Jahre. Mit dem Bundesteilhabegesetz wird die UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt. Die gesellschaftliche ...
mehrÖzlem Ünsal: Bürokratiefallen im Ehrenamt abbauen
Kiel (ots) - zu TOP 22: Bürgerschaftliches Engagement würdigen - Erstattungen für ehrenamtliche Jugendarbeit vereinfachen (Drs-Nr.: 19/582) Unsere Zivilgesellschaft lebt vom lebendigen bürgerschaftlichen Engagement Vieler. Im Ehrenamt finden viele Menschen auf unterschiedlichen Feldern zusammen. Und wir können sicher sein: Die Basis für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und den sozialen Frieden wird auch in ...
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TOP 15: Sicherung der Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein (Drs-Nr.: 19/541, 19/513) / Qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein flächendeckend sicherstellen
Kiel (ots) - In Schleswig-Holstein arbeiten ca. 193.000 Fachkräfte in den Gesundheitsberufen. Davon 16.000 Ärztinnen und Ärzte. Davon wiederum ca. 1/3 ambulant, 1/3 stationär und 1/3 gar nicht am Patienten bzw. an der Patientin - dafür aber im Back-office wie z.B. in der Forschung, Entwicklung und Produktion ...
mehrBirte Pauls: Wir wollen in einem solidarischen Europa leben
Kiel (ots) - Die Sprecherin für Minderheitenpolitik der SPD-Fraktion, Birte Pauls, erklärt zum Minority-Safe-Pack: Für die SPD war, ist und bleibt Minderheitenpolitik eine Herzensangelegenheit. Deshalb haben wir seitdem der Minority-Safe-Pack ins Leben gerufen wurde, immer wieder darauf aufmerksam gemacht und alle uns zur Verfügung stehenden Kanäle genutzt, um die Bürgerinitiative zu unterstützen. Wir haben ganz ...
mehrDr. Ralf Stegner: Besitzer von Dieselfahrzeugen bleiben weiter auf ihrem Schaden sitzen
Kiel (ots) - Zur abgelehnten Überweisung des SPD-Antrags "Kommunen und Fahrzeugbesitzer im Diesel-Abgasskandal nicht im Stich lassen" (Drs-Nr.19/601) in den Ausschuss erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Ralf Stegner: "Dass CDU, FDP und Grüne der Überweisung unseres Antrags in den Ausschuss nicht zugestimmt haben, ist Ausdruck der neuen Dialogkultur dieser ...
mehrDr. Ralf Stegner: Kommunen und Fahrzeugbesitzer nicht im Stich lassen
Kiel (ots) - TOP 23: Mobilität erhalten, Wertverlust verhindern: Keine neue Kennzeichnungspflicht für Diesel-Kraftfahrzeuge (Drs-Nr.: 19/601, 19/619) Luftverschmutzung ist weltweit nach wie vor das größte auf Umweltfaktoren basierende Gesundheitsrisiko. Sie ist die Ursache für Lungenkrankheiten, Schlaganfälle, Herzerkrankungen. Und Luftverschmutzung ist aus ...
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2 DokumentemehrDr. Ralf Stegner: Kriminalitätsopfer sind auf die Hilfe des Weißen Rings angewiesen
Kiel (ots) - Zum Rücktritt des ehemaligen Justizministers und Landesvorsitzenden des Weißen Rings, Uwe Döring und dessen Stellvertreter, Uwe Rath erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Der Weiße Ring lebt vor allem von den Menschen, die sich ehrenamtlich einbringen. Mit dem ehemaligen Justizminister Uwe Döring und dem ehemaligen ...
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Kathrin Wagner-Bockey: Wir fordern schnelle und rückhaltlose Aufklärung der Vorfälle beim Weißen Ring - nur so kann Vertrauen wieder hergestellt werden!
Kiel (ots) - Die Recherchen der Vertreter verschiedener Medienhäuser lassen in diesen Tagen nichts Gutes für den Weißen Ring in Lübeck vermuten. Demnach soll es beim Weißen Ring in Lübeck durch eine Einzelperson "übergriffiges Verhalten" gegenüber weiblichen Beratungsopfern gegeben haben. Interne Maßnahmen ...
mehrGleicher Lohn für gleiche Arbeit! / Zum Equal-Pay-Day am Sonntag (18.03.2018) erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, Serpil Midyatli:
Kiel (ots) - "Am 18. März ist der Tag der Lohngleichheit - bis zu diesem Tag arbeiten Frauen quasi umsonst, während Männer schon seit dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden. Frauen verdienen so im Schnitt 21% weniger als Männer. Damit nicht genug. Sie erzielen dadurch im Laufe ihres Erwerbslebens deutlich ...
mehrDank an die Polizei / Zu der heute vorgestellten Kriminalstatistik für Schleswig-Holstein 2017 erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Kai Dolgner:
Kiel (ots) - "Zunächst einmal gilt es der Landespolizei für die sichtbaren Erfolge bei der Bekämpfung der Einbruchskriminalität und des Diebstahls zu gratulieren und den Bürgerinnen und Bürgern zu danken, die durch ihr aufmerksames Verhalten dazu beitragen, Straftaten aufzuklären bzw. dass diese gar nicht ...
mehrSerpil Midyatli: Starke sozialdemokratische Frauenpolitik gegen konservatives Frauenbild
Kiel (ots) - Zum internationalen Frauentag erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli: "Es ist bittere Realität: Auch in Deutschland im Jahr 2018 verdienen Frauen durchschnittlich mehr als 20 Prozent weniger als Männer, sind als Alleinerziehende von Armut bedroht, arbeiten wesentlich häufiger als Männer in prekären ...
mehrKathrin Wagner-Bockey: Polizeiliche Kriminalitätsstatistik verbessern
Kiel (ots) - Zur Studie über die Kriminalität durch Zuwanderer erklärt die polizeipolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Wagner-Bockey: "Bereits 2016 wurde durch den damaligen Innenminister Stefan Studt (SPD) der Auftrag für eine Studie zur Kriminalitätsbelastung durch Zuwanderer an das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) vergeben. Wir ...
mehrNeumünsteraner Bauunternehmen Alpen plant Sanierung in Eigenverwaltung
Kiel (ots) - - Sanierung bis Herbst 2018 geplant - Gehälter der rund 50 Beschäftigten für mindestens drei Monate gesichert - Geschäftsführung bleibt dank Insolvenz in Eigenverwaltung voll handlungsfähig Das Neumünsteraner Bauunternehmen Detlef Alpen GmbH & Co. KG hat beim Amtsgericht Neumünster Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung ...
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