Storys zum Thema Parlament
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ANNE WILL am 25. September 2022 um 21:45 Uhr im Ersten
mehrphoenix steigert Marktanteil bei jüngerem Publikum / ZDF-Intendant Himmler: Neue Konzepte und Formate zahlen sich aus
mehrSPD-Politiker Schulz warnt vor Blockbildung Italiens mit Ungarn und Polen in der EU
Osnabrück (ots) - SPD-Politiker Schulz warnt vor Blockbildung Italiens mit Ungarn und Polen in der EU Ehemaliger EU-Parlamentspräsident: "Regierungsbildung unter Führung von Giorgia Meloni änderte Rolle Italiens innerhalb der EU" - Kritik an Kommissionschefin von der Leyen Osnabrück. Für den Fall eines Rechtsrucks in Italien nach der Wahl am Sonntag sieht der ...
mehrP&G-Managerin Astrid Teckentrup bekommt MESTEMACHER PREIS MANAGERIN DES JAHRES 2022 / 21. Preisverleihung (2002 bis 2022) / Freitag, 23. September 2022 im Hotel Adlon Kempinski Berlin
Ein DokumentmehrCDU-Politiker Kiesewetter bei „maischberger“: „Putin bereitet Frühjahrsoffensive vor“
Berlin (ots) - Der Militär- und Außenexperte der Union, Roderich Kiesewetter (CDU), hat die Reaktion von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf die nuklearen Drohungen von Russlands Präsident Wladimir Putin gelobt: „Wir sollten besonnen bleiben und ich glaube, dass unser Kanzler heute vor den Vereinten Nationen ...
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Ampel im Stresstest, Kommentar zur Gasumlage von Angela Wefers
Frankfurt (ots) - Die Explosion der Gaspreise als Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine hat nicht nur die Energiebranche einem Stresstest ausgesetzt. Auch die Ampel-Koalition ist nach der Entscheidung über die Verstaatlichung des Gashändlers Uniper unter Stress geraten. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) streiten offen über die zum 1. Oktober einzuführende ...
mehrEvangelische Nachrichtenagentur IDEA
Umfrage: Über 40 Prozent der Deutschen würden Leihmutterschaft erlauben
mehrLindner über Kernkraft: "Natürlich auch Emsland am Netz halten"
Osnabrück (ots) - Lindner über Kernkraft: "Natürlich auch Emsland am Netz halten" Kampfansage an Wirtschaftsminister Habeck - FDP will Weiterbetrieb von AKW und Kohlekraftwerken Osnabrück. Die FDP dringt vor der Kabinettssitzung an diesem Mittwoch auf eine Kehrtwende bei der Kernkraft. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der ...
mehrDas Unternehmen der Zukunft ist selbstfahrend und resilient
mehrWestfalenpost: Städte- und Gemeindebund fordert vom Land NRW mehrere tausend zusätzliche Unterbringungsplätze für Flüchtlinge
Hagen (ots) - Vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen hat der Städte- und Gemeindebund NRW der Landesregierung vorgeworfen, das Problem zu unterschätzen. Es sei gut, dass das Land die Kapazitäten für die Erstaufnahme erhöhen wolle, sagte Hauptgeschäftsführer Christof Sommer der in Hagen ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne rutschen unter 20 Prozent / Kanzlerfrage: Habeck fällt hinter Scholz und Merz zurück
Köln (ots) - Die Grünen verlieren im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer nochmals einen Prozentpunkt und sinken damit zum ersten Mal seit April wieder unter die 20-Prozent-Marke. Die FDP verbessert sich um einen Prozentpunkt und liegt aktuell bei 7 Prozent. Die Werte für SPD (19%), CDU (28%), Linke (5%), AfD (13%) ...
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Viel Prominenz beim Wirtschaftsgipfel Deutschland
mehrKinder fordern mehr Respekt im Schulalltag / Bildungsgipfel (BiGi) der Kinder und Jugendlichen im Bürgerrat Bildung und Lernen
mehrAbschaffung der Anlieger-Beiträge stockt: FDP spricht von "Missachtung des Parlaments"
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Straßenausbaubeiträge in NRW führen jetzt zu neuem Ärger in der Landespolitik. Der Landtag hatte die Landesregierung im Frühjahr aufgefordert, dem Parlament bis zum 30. Juni ein Konzept zur Abschaffung der Ausbaubeiträge vorzulegen. Das liegt aber nicht vor. NRW-Bau- und Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) räumt jetzt ein, ...
mehrWie weiter, SPD? Das erste Jahr als Kanzlerpartei / Die "Story im Ersten" am Montag, 26. September 2022, 22:50 Uhr
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
NRW dreht Abgeordneten Warmwasser ab
Essen (ots) - Im Zuge der Energiekrise müssen die 195 Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags neuerdings in ihren Büros mit kaltem Wasser auskommen. "Wir haben vor dem Hintergrund der aktuellen Lage bereits umfangreiche Maßnahmen umgesetzt, beispielsweise weniger Beleuchtungszeiten und eine Reduzierung der Temperatur. Dazu gehört auch die Abschaltung der Durchlauferhitzer für Warmwasser in den Büros", ...
mehr10.000 Euro pro Lehrer: Land engagiert Headhunter
Halle/Sachsen-Anhalt (ots) - Die sachsen-anhaltische Landesregierung sucht im Kampf gegen den Lehrermangel erfolgreich europaweit nach Fachkräften. 75 neue Lehrer hat das Landesbildungsministerium seit 2021 über Headhunter, also Personalrekrutierer, nach Sachsen-Anhalt geholt. Dafür flossen knapp 750.000 Euro an die beauftragten Agenturen. Das berichtet die in Halle erscheinenden Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe) ...
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Der Bund muss auf die Länder zugehen
Straubing (ots) - Es sind ja keineswegs nur die unionsregierten Länder, aus denen Kritik kommt. Da könnte man noch vermuten, es gehe darum, die Ampel vor sich herzutreiben. Nein, auch unter den SPD-geführten Ländern ist die Unzufriedenheit groß. Vor allem mit den Plänen von Verkehrsminister Volker Wissing für ein vergünstigtes ÖPNV-Ticket. Der Bund wird auf die Ministerpräsidenten zugehen müssen. Und er muss ...
mehrDilettantisch durch die Krise / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" zu neuesten Umfragen zur Politik der Ampel (17. September 2022)
Fulda (ots) - In Krisenzeiten schlägt oft die Stunde der Regierungsparteien, weil sie sich beim Wähler als Macher beweisen und beliebt machen können. Als Kanzler Schröder bei der Flut 2002 durch Grimma gummistiefelte, stiegen auch seine Beliebtheitswerte, und Konkurrent Stoiber versank bei der folgenden ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu rechte Parteien in Europa
Halle/MZ (ots) - In Schweden stehen die Rechtspopulisten mit einem Bein in der nächsten Regierung. Und selbst, wenn sie daran nicht beteiligt werden: Die bürgerlichen Parteien sind in Zukunft auf die Schwedendemokraten angewiesen, die für ihre Unterstützung einen hohen Preis verlangen werden. Dramatischer noch sieht es in Italien aus. Die Postfaschisten von Giorgia Meloni führen die Umfragen zur Parlamentswahl an. ...
mehrANNE WILL am 18. September 2022 um 21:45 Uhr im Ersten: Kampfpanzer für die Ukraine - warum zögert die Bundesregierung?
mehrKÖTTER Unternehmensgruppe mahnt politische Reformen an / Verwaltungsrat Friedrich P. Kötter: "Ein erheblicher Teil der Gesetze geht an der Lebenswirklichkeit der Unternehmen vorbei"
mehrEU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola fordert umfassende Aufklärung der Kriegsverbrechen in der Ukraine: "Das schulden wir der Welt"
Bonn/Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der Hinweise auf weitere Kriegsverbrechen in der Ukraine forderte Roberta Metsola, Präsidentin des Europaparlaments, im phoenix-Interview eine umfassende Aufklärung und kündigt dabei Unterstützung des EU-Parlaments an: "Wir wollen sicherstellen, dass das internationale ...
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Wirtschaft/Verkehr / Was kommt nach dem Neun-Euro-Ticket? Sachsen-Anhalt hält an eigenem Handyticket-System fest - Kritik von Grünen
Halle/MZ (ots) - Ungeachtet der Diskussionen um ein bundesweit gültiges Nahverkehrsticket hält Sachsen-Anhalt an der Entwicklung eines eigenen landesweiten Handyticket-Systems fest. Das Projekt kommt seit Jahren allerdings nur mühsam voran, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe) ...
mehrGrüne sehen nach Landtagswahl kaum Chancen für Koalition mit CDU
Osnabrück (ots) - Grüne sehen nach Landtagswahl kaum Chancen für Koalition mit CDU Für Spitzenkandidat Meyer sind die Christdemokraten "momentan im Rückwärtsgang" - Möglicher CDU-Innenminister Uwe Schünemann "kein akzeptabler Koalitionspartner" Osnabrück. Die Grünen halten es für nahezu ausgeschlossen, nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober ...
mehrDeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: / Energiekosten: Mehr als jeder Dritte rechnet mit Bezahlproblemen
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 15.09.2022, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 16.09.2022, ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ...
mehrNRW-Landesregierung bestellt Dieselfahrzeuge als Dienstwagen - SPD nennt Klimabilanz "enttäuschend"
Düsseldorf. (ots) - Der aktuelle Fuhrpark der nordrhein-westfälischen Landesregierung stößt bei täglicher Nutzung durchschnittlich rund 259 Kilogramm CO2 aus. In der Berechnung seien auch Plug-In-Hybrid-, Diesel- sowie "sondergeschützte Dienstkraftfahrzeuge" für besonders gefährdete Personen berücksichtigt ...
mehr"Das war nicht in meinem Sinne" - Linken-Vorsitzende Janine Wissler distanziert sich von Wagenknecht-Rede im Bundestag
Frankfurt am Main/Bonn (ots) - Janine Wissler, Parteivorsitzende der Linken und Mitglied des Deutschen Bundestages, distanzierte sich im phoenix-Interview von der Bundestagsrede ihrer Parteikollegin Sahra Wagenknecht: "Nein, diese Rede war nicht in meinem Sinne und ich halte auch einige der getätigten Aussagen für ...
mehr- 3
"Haben Sie Angst vor Putin?" Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Karl Lauterbach stellen sich Kinderfragen in SAT.1
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