Storys zum Thema Parlament

Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB)

Gesundheit braucht Bewegung

Frankfurt/Main (ots) - Fünf Jahre nach dem letzten großen gesundheitspolitischen Zusammentreffen begrüßte der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) am Montagabend (4. Juli) mit Unterstützung der Deutschen Sportjugend (dsj) und der Sportministerkonferenz knapp 200 geladene Gäste aus Sport, Politik, Gesundheit, Jugendarbeit und Wirtschaft zum 4. Gesundheits- und präventionspolitischen Abend in der Hauptstadtrepräsentanz der Deutschen Telekom AG. Darunter waren Lisa ...

Börsen-Zeitung

Lufthansa-Moment, Kommentar zu Uniper von Stefan Paravicini

Berlin (ots) - Dem deutschen Gasmarkt drohe ein "Lehman-Moment", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor wenigen Tagen, nachdem er gerade die sogenannte Alarmstufe im Notfallplan Gas aktiviert hatte. Mit Änderungen im Energie-Sicherungsgesetz, die noch in dieser Woche durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht werden sollen, will die Bundesregierung nun verhindern, dass es auf dem Gasmarkt zu einem ...

Frankfurter Rundschau

Nicht alleine zu schaffen

Frankfurt (ots) - Miteinander zu reden, ist besser, als zu schweigen - insofern ist wenig dagegen zu sagen, wenn der Kanzler angesichts historischer Teuerungsraten Gewerkschaften und Arbeitgeber ins Kanzleramt bittet. Doch hat Olaf Scholz die Latte viel zu hoch gelegt. Mit seiner Ankündigung einer "konzertierten Aktion" hatte der Sozialdemokrat bewusst auf historische Anti-Krisen-Bündnisse Bezug genommen und damit Erwartungen geweckt, die er kaum erfüllen konnte. Zweitens ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

NRW-Städtetag: Schulen sind schlecht auf ukrainische Kinder vorbereitet

Essen (ots) - Thomas Kufen (CDU), Vorsitzender des Städtetages NRW, appelliert an die neue Landesregierung, sich stärker für die Integration von schulpflichtigen Kindern aus der Ukraine in den Schulbetrieb einzusetzen und die Städte beim Ausbau von Schulplätzen besser zu unterstützen. "Wir dürfen nicht in das neue Schuljahr hineinstolpern", sagte Kufen der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

CDU-Chef Merz fordert EU-weiten "Gasfahrplan"

Osnabrück (ots) - Friedrich Merz fordert EU-weiten "Gasfahrplan" CDU-Chef warnt vor "Herbeireden" eines Gas-Stopps durch Russland und vor Verteilungskonflikten in den EU-Ländern Osnabrück. CDU-Chef Friedrich Merz hat davor gewarnt, einen Stopp der Gaslieferungen Russlands herbeizureden. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte er: "Wir sollten solche Szenarien durch öffentliche Äußerungen nicht ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Merz kritisiert "konzertierte Aktion" von Scholz: Bundesregierung kümmert sich nur um Symptome

Osnabrück (ots) - Friedrich Merz zur "konzertierten Aktion": Bundesregierung kümmert sich nur um Symptome CDU-Chef sieht Lohnfindung als Sache der Tarifparteien - Vermeidung einer Lohn-Preis-Spirale treffe nicht "den Kern des Problems" Osnabrück. Vor dem Start der von Bundeskanzler Olaf Scholz initiierten ...

BILD

BILD TV-Programmnews: Politik-Talk DIE RICHTIGEN FRAGEN am Sonntag, 3. Juli 2022 ab 22:45 Uhr / Thema: "Was ist uns dieser Krieg noch wert?"

Berlin (ots) - Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine geht auf breiter Front weiter, dabei nehmen die russischen Truppen zunehmend auch zivile Opfer in Kauf. Umso massiver fordert die Ukraine weiterhin Unterstützung aus dem Westen, doch auch bei uns mehren sich mit Blick auf düstere Wirtschaftsdaten kritischen ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW kritisiert Auseinandersetzung um Bürgertests - "Streit auf dem Rücken der Bürger"

Köln. (ots) - NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat den Streit der Kassenärzte mit dem Bundesgesundheitsministerium über die Abrechnung der Corona-Bürgertests kritisiert. "Wir haben es mit einem Streit eines Bundesministeriums mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung auf den Rücken der Bürgerinnen und Bürger zu tun", sagte Laumann dem "Kölner ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Leutheusser-Schnarrenberger will NRW-Antisemitismusbeauftragte bleiben

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich für eine Fortsetzung ihrer Tätigkeit als nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte offen gezeigt. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagausgabe) sagte Leutheusser-Schnarrenberger, falls es in der NRW-Staatskanzlei gewünscht sei, "dass ich als ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 3. Juli 2022 um 21:45 Uhr im Ersten / Bilanz der Corona-Politik - Ist Deutschland auf die nächste Welle besser vorbereitet?

ZDF

ZDF-Politbarometer Juli I 2022 / Ukraine: Mehrheit erwartet kein Kriegsende in diesem Jahr/Gasversorgung im Winter: Die meisten rechnen mit ernsthaften Problemen

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ulrich Singer: Wir machen Bayern wieder zum Rechtsstaat! - AfD klagt vor dem Verfassungsgericht um Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium

München (ots) - Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist das zentrale Organ zur Kontrolle der Inlandsgeheimdienste. Der AfD wird in Bayern das verfassungsrechtlich verbürgte Recht verwehrt, sich an dieser Arbeit zu beteiligen. Der ihr zustehende Sitz im Kontrollgremium wird ihr noch immer verweigert. ...

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterview mit Olaf Scholz (SPD) im "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 3. Juli 2022, um 12:00 Uhr auf tagesschau24 und tagesschau.de sowie um 18:00 Uhr im Ersten

München (ots) - Olaf Scholz wollte der Klimakanzler sein, der soziale Kanzler, aber nicht der Kriegskanzler. Doch mit dem Krieg in der Ukraine änderte sich seine Rolle und auch seine Strategie rasant: Er rief die Zeitenwende aus, kündigte eine Kehrtwende in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands an. Ein ...

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

ZIA zum Zukunftsfinanzierungsgesetz: „Verbesserungen bei der Mitarbeiterbeteiligung versprechen einen entscheidenden Push für Startups“

Stellvertretende ZIA-Hauptgeschäftsführerin Özkan zum Zukunftsfinanzierungsgesetz „Verbesserungen bei der Mitarbeiterbeteiligung versprechen einen entscheidenden Push für Startups“ Berlin, 29.06.2022 – Durch eine Reihe steuerlicher, ...

BILD

BILD TV-Programmnews: VIERTEL NACH ACHT - Themen und Talkgäste am Donnerstag, 30. Juni 2022 um 23:15 Uhr bei BILD TV

Berlin (ots) - Personal-Chaos an den Flughäfen, weiterhin explodierende Energiekosten - und Bürger wie Wirtschaft fragen sich besorgt: Droht schon im Herbst ein Blackout? Geht es doch nicht ohne das Russen-Gas, wie sinnvoll ist die von der Regierung geplante Einmalzahlung zur Entlastung der Bürger - und wie gut ...

Sky Deutschland

Die Sky Original Doku-Serie "Petra Kelly - Der rätselhafte Tod einer Friedensikone" startet im Oktober

DIE ZEIT

Palmer fordert bundesweiten Mietendeckel

Hamburg (ots) - Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer fordert angesichts steigender Wohnungsmieten einen bundesweiten Mietendeckel. "Ich glaube aber, dass kurzfristig nur ein Mietpreisstopp hilft", sagt Palmer der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Ich stelle mir einen kommunalen Genehmigungsvorbehalt auf der Basis eines Bundesgesetzes vor. Die Städte bekämen das Recht, Mieterhöhungen genehmigungspflichtig zu machen. ...

PHOENIX

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst: "1.000 neue Windräder wollen wir in dieser Wahlperiode schaffen"

Bonn (ots) - Hendrik Wüst ist am Dienstag im Düsseldorfer Landtag zum Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt worden. Im Anschluss an seine Wahl sprach er mit phoenix-Reporter Marc Steinhäuser über den Ausbau der Windkraft in Nordrhein-Westfalen und die Abschaffung der Abstandsregelungen, ...

ZDF

Start zu neun "Berlin direkt"-Sommerinterviews im ZDF

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union verliert 2 Prozentpunkte zur Vorwoche / Olaf Scholz knackt 40-Prozent-Marke bei Kanzlerfrage

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte, während sich SPD und Grüne jeweils um einen Prozentpunkt verbessern. Damit liegen CDU/CSU mit 26 Prozent noch zwei Prozentpunkte vor den Grünen mit 24 Prozent. Die SPD kommt aktuell auf 20 Prozent, die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Ukraine-Krieg / Unionsfraktionsvize Müller kritisiert Kanzler Scholz: "Von oben herab"

Halle/MZ (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion von CDU/CSU, Sepp Müller, kritisiert den Umgang des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) mit Ostdeutschland und Osteuropa. "Aus meinem Besuch in Polen kann ich erzählen, dass man dort deutlich sagt: Mit Merkel war es nicht einfach, sie hat mit ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 29. Juni 2022, um 22:50 Uhr

Neue Osnabrücker Zeitung

Liminski als NRW-Schulminister: Zentralrat der Konfessionsfreien übt scharfe Kritik

Osnabrück (ots) - Liminski als NRW-Schulminister: Zentralrat der Konfessionsfreien übt scharfe Kritik Vorsitzender Philipp Möller: Radikal christliche Vorstellungen sollten nicht Bildungspolitik bestimmen Der Zentralrat der Konfessionsfreien kritisiert, dass der CDU-Politiker Nathanael Liminski für den Posten des NRW-Schulministers im Gespräch ist. Der "Neuen ...

Johanniter Unfall Hilfe e.V.

Interschutz: Tolle Stimmung und großartiges Netzwerken / Johanniter-Unfall-Hilfe zieht Interschutz-Bilanz