Storys zum Thema Patente

Miele & Cie. KG

Neun Entwicklungszentren an den Werkstandorten in Deutschland: Miele forscht voller Schwung / Neue Baureihen jetzt im Handel - Zahlreiche Patente für Wäschepflege

Insight Health

Patentdatenbank von INSIGHT Health zeigt: In diesem Jahr laufen in Europa und den USA 89 Arzneimittelpatente aus / Erhebliche Marktchancen für Generika-Hersteller in 2006

Waldems-Esch (ots) - Weltweit bleibt der Arzneimittelmarkt in Bewegung. Neue, innovative Arzneimittel werden zugelassen, bei anderen wiederum endet der Patentschutz, so dass sich möglicher generischer Konkurrenz neue Marktchancen eröffnen. Allein in diesem Jahr werden in den großen Märkten USA und Europa 89 ...

PREO Software AG

Oberste Priorität: Rechtssicherheit beim Kauf und Verkauf von gebrauchter Software

Hamburg (ots) - Trotz jüngster Ereignisse im Bereich der Rechtssprechung gebrauchter Softwarelizenzen sieht die preo Software AG ihr Geschäftsfeld gesichert. Direkte Lizenzübertragungen durch die Hersteller sind rechtlich einwandfreie Transfers, an denen die preo AG weiterhin festhält und die faktisch von dem Urteil gegen einen Mitbewerber nicht tangiert ...

Europäisches Patentamt (EPA)

Asiatisch-europäisches Patenttreffen in Wien

München/Wien (ots) - Die Wiener Dienststelle des Europäischen Patentamts (EPA) wird für zwei Tage zur Drehscheibe für Patentexperten aus Europa und Asien: Unter dem Motto "Far East meets West in Vienna" beraten am 24. und 25. November Vertreter des EPA und der Patentämter Chinas, Japans und Koreas mit der europäischen Industrie über das patentbezogene Informationsangebot aus Ostasien. Diese Information und ...

Europäisches Patentamt (EPA)

Patentkonferenz Europas, Japans und der USA in München

München (ots) - Die Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Patentamt (EPA), dem Japan Patent Office (JPO) und dem United States Patent and Trademark Office (UPTO) ist in vielerlei Hinsicht der Motor des internationalen Patentsystems. Zwar gibt es noch kein eigentliches Weltpatent, doch die bereits 23 Jahre währende technische Zusammenarbeit der drei Ämter hat den Weg zu weltweitem Patentschutz stark vereinfacht. ...

Europäisches Patentamt (EPA)

Europäisches Patentamt/OECD/ BMWA / Wirtschaftsfaktor Patent : Internationale Konferenz in Berlin

München/Berlin (ots) - Immaterielle Güter wie Patente spielen in der Wissensgesellschaft eine Schlüsselrolle. Unternehmen werden verstärkt auf der Basis ihres Patentportfolios bewertet, und der Technologietransfer erfolgt überwiegend auf der Grundlage von Patentlizenzen. Die Bedeutung von Patenten als Instrumente der Förderung von technischer Innovation, ...

Miele & Cie. KG

Miele gewinnt den Rechtsstreit um Patent für die Schontrommel / Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts beendet Einspruchsverfahren

Greenpeace e.V.

Europäisches Patent auf menschliches Sperma erteilt / Greenpeace: Patentamt fördert kommerzielle Menschenzucht

Hamburg (ots) - Ein im November 2003 erteiltes europäisches Patent wurde jetzt von Greenpeace bei erneuter Durchsicht der Akten des Europäischen Patentamtes entdeckt. Hintergrund des Patentes ist eine Behandlung des menschlichen Samen mit bestimmten chemischen Substanzen, um die Erfolgsrate bei der künstlichen ...

DIE ZEIT

Softwarepatente als "Job- und Konjunkturkiller"

Hamburg (ots) - Der Präsident der Free Software Foundation Europe Georg Greve kritisiert in der ZEIT die Patentpolitik von Microsoft: "Trotz der Anstrengungen der PR-Abteilung, Microsoft nett erscheinen zu lassen, bekämpft der Konzern freie Software mit allen politischen, rechtlichen und technischen Mitteln." Wer mit einem Patentinhaber ein Lizenzabkommen eingehe, so Greve, erhalte zwar den Schlüssel, um ...

Europäisches Patentamt (EPA)

Alain Pompidou übernimmt die Amtsgeschäfte als Präsident des Europäischen Patentamts

Europäisches Patentamt (EPA)

Europäische Patentorganisation gründet eine Patentakademie

München (ots) - Im Hinblick auf die Weiterentwicklung und Harmonisierung von Patentrecht und -praxis in ihren Mitgliedstaaten hat die Europäische Patentorganisation das Statut zur Gründung einer Europäischen Patentakademie erlassen. Die vom Europäischen Patentamt (EPA) verwaltete neue Einrichtung wird ihren Sitz in München haben. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, zum Nutzen des europäischen Patentsystems in enger ...

DIE ZEIT

EU-Berater Erich Hödl: Uni-Patente könnten Studiengebühren sparen

Hamburg (ots) - Mit der konsequenten Vermarktung ihrer Patente könnten Universitäten Studiengebühren überflüssig machen. "Wenn Unternehmen dafür zahlen, dass sie Erfindungen und Ideen von Professoren nutzen, kann sich das Budget einer Hochschule um bis zu fünf Prozent erhöhen", sagt Erich Hödl, Berater der Europäischen Union in Patentfragen, der ZEIT. Eine ...

4SC AG

4SC AG erhält US-Patent für computergestütztes Screening-Verfahren

Martinsried (ots) - Die 4SC AG, ein auf die Erforschung und Entwicklung von therapeutischen Wirkstoffen spezialisiertes Biotechnologie-Unternehmen gab heute die Erteilung des US-Patents 6,727,100 bekannt. Dieses Patent beschreibt ein Verfahren zur beschleunigten Identifizierung von biologisch aktiven, niedermolekularen Verbindungen. Mit Hilfe dieses ...

P.M. Magazin

Akustische Technik: Zweitstimme hilft Stotterern beim Sprechen

Hamburg (ots) - Eine technische Hilfe soll den Sprachfluss von Stotterern glätten. Wie das Wissensmagazin P.M. in seiner neuen Ausgabe (erscheint am 19.12.03) berichtet, hat sich die East Carolina University ein kleines Gerät mit der Bezeichnung "SpeechEasy" patentieren lassen, das einen bekannten Effekt nutzt: Wenn Stotterer im Chor sprechen, haben sie oft keine Probleme. "SpeechEasy" sieht aus wie ein kleiner ...

Europäisches Patentamt (EPA)

Nominierung des Präsidenten des Europäischen Patentamts

München (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat auf seiner 94. Tagung, die unter dem Vorsitz von Herrn Mogens Kring (DK) in München abgehalten wurde, am 29. Oktober folgenden Beschluß gefaßt: - Nominierung von Herrn Alain Pompidou (FR) als Präsident des Europäischen Patentamts für eine Amtszeit von 3 Jahren ab dem 1. Juli 2004 - Nominierung von Frau Alison ...

Europäisches Patentamt (EPA)

Verlängerung der Amtszeit von Herrn Ingo Kober, Präsident des Europäischen Patentamts

München (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat auf seiner 93. Tagung in München einstimmig beschlossen, die Amtszeit von Herrn Ingo Kober als Präsident des Europäischen Patentamts bis zum 30. Juni 2004 zu verlängern, und hat diesem für sein Entgegenkommen gedankt. Herr Kober, der das Amt seit 1996 leitet, steht der ...

BDI Bundesverband der Deutschen Industrie

BDI-Präsident Rogowski: "Dem EU-Patent droht eine Totgeburt"

Berlin (ots) - "Das Gemeinschaftspatent soll doch nicht allein ein Beschäftigungsförderungsprogramm für Übersetzungsbüros und überflüssige nationale Patentämter sein", warnte Michael Rogowski, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), vor der erneuten Debatte im Rat für Wettbewerbsfähigkeit am 19. Mai 2003. "Wir brauchen ein praxistaugliches Rechtsinstrument zur Stärkung ...

Europäisches Patentamt (EPA)

"Soja"-Patent nach Anhörung im Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt eingeschränkt / Ergebnis der mündlichen Verhandlung zu einem Patent der Firma Monsanto

München (ots) - Das sogenannte "Soja"-Patent der Firma Monsanto (EP 301 749 B1) wird eingeschränkt. Dies hat die zuständige Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) nach einer öffentlichen mündlichen Verhandlung im Einspruchsverfahren heute entschieden. Im März 1994 hatte das EPA der später ...

Europäisches Patentamt (EPA)

Europäisches Patentamt: Anhörung im Einspruchsverfahren gegen ein Patent zur gentechnischen Veränderung von Sojapflanzen

München (ots) - Mündliche Verhandlung zu einem Patent der Firma Monsanto beginnt am 6. Mai in München Am 6. Mai beginnt im Europäischen Patentamt (EPA) die mündliche Verhandlung im Einspruchsverfahren zu einem Patent der Firma Monsanto, in dem es um ein Verfahren zur gentechnischen ...

Greenpeace e.V.

Patent auf Rattenmilch in Babynahrung / Greenpeace protestiert vor Europäischem Patentamt gegen Vergabepraxis

München (ots) - Greenpeace protestiert heute vor dem Europäischen Patentamt in München gegen die Vergabepraxis bei Patenten in der EU. Die Umweltschützer diskutieren mit dem Verwaltungsrat des Amtes über Patente auf Leben. Eines der im vergangenen Jahr erteilten Patente umfaßt genmanipulierte Kamele, Kühe, ...

PAN AMP AG

PAN AMP - erhält grundlegendes Patent zur Internetfilterung

Hamburg (ots) - PAN AMP AG erhält vom Deutschen Patentamt das Patent: "Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Zugriffes eines Netzwerkbenutzers". Das Patent 10047721 beinhaltet grundlegende Verfahren, um Zugriffe von Netzwerkbenutzern auf lokale und weltweite Datennetze wie das Internet zu steuern. "Wir freuen uns", so Bert Weingarten, Vorstand der PAN AMP AG, "dass wir das Patent zum Steuern des ...

Europäisches Patentamt (EPA)

"Öl-Mais"-Patent nach Anhörung im Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt widerrufen / Ergebnis der mündlichen Verhandlung zu einem Patent der Firma DuPont

München (ots) - Das sogenannte "Öl-Mais"-Patent der Firma DuPont (EP 0744888 B1) wird widerrufen. Dies hat die zuständige Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) nach einer eintägigen öffentlichen Anhörung im Einspruchsverfahren entschieden. Im August 2000 hatte das EPA der amerikanischen ...

Greenpeace e.V.

Greenpeace und Misereor: Keine Lizenz für Biopiraten / Proteste gegen Patent auf Mais - Europäisches Patentamt verhandelt heute Einsprüche

München (ots) - Über das umstrittene Patent des US-Konzerns DuPont auf Mais entscheidet heute das Europäische Patentamt (EPA) in München in einer öffentlichen Verhandlung. Das Amt urteilt über die Einsprüche von Greenpeace, Misereor und der Regierung von Mexiko. Vor dem EPA protestieren Greenpeace und ...

Europäisches Patentamt (EPA)

Mündliche Verhandlung im Einspruchsverfahren gegen ein Patent zu Mais mit erhöhtem Ölgehalt im Europäischen Patentamt

München (ots) - Mündliche Verhandlung zu einem Patent der Firma DuPont in München beginnt am 12. Februar Am morgigen Mittwoch beginnt im Europäischen Patentamt (EPA) die mündliche Verhandlung im Einspruchsverfahren gegen ein Patent der Firma DuPont, in dem es um Maiskörner mit einem erhöhten ...