München (ots) - Am 15. Juli 2021 hat Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf ein Schadensersatzverfahren gegen WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet. Das Verfahren beruht auf einem Endurteil des Landgerichts Düsseldorf (Aktenzeichen 4b O 132/16), in welchem die Verletzung von ...
Bonn (ots) - Der Mediziner und Vorstandsmitglied von Ärzte ohne Grenzen Dr. Tankred Stöbe, kritisiert die Bundesregierung für ihre restriktive Haltung bei der Weitergabe von Impfpatenten. Deutschland und andere reichere Länder seien maßgeblich dafür verantwortlich, dass aktuell nur etwa zwei Prozent der ...
München (ots) - Das Bundespatentgericht wird am 1. Juli 2021 60 Jahre alt. Auf Feierlichkeiten, wie anlässlich des 50-jährigen Bestehens in der Allerheiligen-Hofkirche in der Residenz München, muss in diesem Jahr aufgrund der nach wie vor bestehenden pandemischen Lage leider verzichtet werden. Das Jubiläum bietet jedoch Anlass, sich an die "Geburtsstunde" des ...
München (ots) - Anmoderationsvorschlag: Unglaublich, aber wahr: Michael Jackson hat sich doch tatsächlich Antigravitations-Schuhe patentieren lassen, Prince ein Keyboard-Design und Bud Spencer ein Jagdgewehr mit drei Läufen. Neben Promis mit ...
Rietberg, Ostwestfalen (ots) - Absolute Luftsicherheit in geschlossenen Räumen: Das neue Filtersystem der Dornier New Technologies GmbH (Rietberg) eliminiert jede Art von Viren, Bakterien, Keimen, Pilzsporen und absorbiert zuverlässig Feinstaub, Rauch, Pollen, Milben und Schadstoffemissionen - inklusive aller ...
Berlin (ots) - Anlässlich der bevorstehenden Sitzung des TRIPS Council bei der Welthandelsorganisation (WTO) organisiert das Bündnis "Make them Sign!" eine Aktionswoche in Berlin. Die Protestwoche startet mit einer Fotoaktionen am morgigen Dienstag um 12 Uhr vor dem Bundeskanzleramt. Am kommenden Sonntag beteiligt sich das Bündnis dann an einer Demonstration, die um ...
Freiburg (ots) - Vor der Tagung der Welthandelsorganisation appelliert Caritas international an die Bundesregierung dem Vorschlag zur Aussetzung des Patentschutzes zuzustimmen. Caritas international, das Hilfswerk des Deutschen Caritasverbandes, setzt sich für eine global gerechtere Bekämpfung der Covid-19 Pandemie ein. "Die alarmierende Situation in Indien und ...
München (ots) - Am 8. Juni 2021 will die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) in München eine Entscheidung über ein Patent auf Braugerste und Bier der Firma Carlsberg (EP2373154) treffen, die nicht nur für die Zukunft von Braugerste und Bier wichtig ist. Das Patent EP2373154 beschreibt ...
München / Boston (ots) - Der Zukauf erweitert das Angebot von Anaqua mit einer einfach zu bedienenden Plattform, die IP-Anwender bei ihrem globalen Anmeldeprozess von Schutzrechten unterstützt Anaqua, der führende Technologieanbieter für das Management von Innovationen und geistigem Eigentum (IP), gab heute die Übernahme des technologiebasierten ...
Berlin (ots) - Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Akteure und politischer Initiativen startet heute eine Kampagne zur Aufhebung des Schutzes von geistigen Eigentumsrechten auf Impfstoffe, Medikamente und andere medizinische Güter zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie. Unter dem Kampagnenmotto "Sign! - Mensch vor Patent" soll der politische Druck auf Bundesregierung und Europäische Union erhöht werden, sich dem ...
München (ots) - COVID-19 lehrt uns: Eine Welt nach der Pandemie wird es nur mit Impfstoffen und Arzneimitteln geben. Deshalb ist es gut, dass es eine erfolgreich operierende forschende Pharmaindustrie gibt. Aber "wissenschaftlich erfolgreich" geht nur Hand in Hand mit "wirtschaftlich erfolgreich". Wenn wir das nicht erkennen, werden wir von dem, was an wissenschaftlichem Fortschritt möglich ist, nur bedingt - oder erst ...
Berlin (ots) - Die Ankündigung der Handelsbeauftragten der USA, Katherine Tai, den Verzicht auf Monopolrechte an COVID-19-Vakzinen zu unterstützen bildet einen wichtigen, wenn auch lange überfälligen Schritt in die richtige Richtung. Es sieht so aus, als ob die Biden-Regierung verstanden hat, dass die Pandemie eine massive Bedrohung der gesamten Menschheit ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der gesundheitspolitische Sprecher der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Peter Liese, sieht in der Ankündigung der US-Regierung, für Corona-Impfstoffe das Patentrecht auszusetzen, ein "Ablenkungsmanöver". "Die Amerikaner haben bisher keinen Impfstoff exportiert, noch nicht mal nach ...
München (ots) - Der Amtswechsel an der Spitze des Bundespatentgerichts fand heute aufgrund der pandemischen Lage nicht wie üblich mit einem Festakt in München, sondern coronakonform im virtuellen Rahmen im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Berlin statt. Im kleinen Kreis verabschiedeten ...
Deutsche Gesellschaft für Verbraucherstudien mbH
Berlin (ots) - Mit dem GreenTech-Award 2021/22 hat die Deutsche Gesellschaft für Verbraucherstudien (DtGV) nun erstmalig deutsche Unternehmen und Forschungseinrichtungen ausgezeichnet, deren Erfindungsreichtum nachweislich auf das Konto des Klimaschutzes einzahlt oder die durch neue Ideen Anpassungen an den ...
Berlin (ots) - Seit Monaten verhandelt die Welthandelsorganisation (WTO) einen Antrag, den WTO-Mitgliedern eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen, damit sie bestimmte Verpflichtungen im Zusammenhang mit COVID-19-Patenten nicht anwenden müssen. Mehr als 100 Staaten des Globalen Südens haben sich dieser Initiative Indiens und Südafrikas bereits angeschlossen, die ...
München (ots) - Paracetamol ist eine der am weitesten verbreiteten Substanzen in der Medizin: Das frei verkäufliche Medikament wird gegen Kopfschmerzen, Zahnschmerzen oder Fieber angewendet. Einem Unternehmen aus München ist nun die Synthese eines vielversprechenden Paracetamol-Derivates gelungen inklusive ...
Waldems-Esch (ots) - Insgesamt 19 pharmazeutische Substanzen verlieren dieses Jahr in Deutschland ihren Grundpatentschutz; sie generieren ein vergleichsweise geringes Umsatzvolumen von 550 Mio. Euro im Arzneimittelmarkt. Eine Analyse der internationalen Patentdatenbank SHARK des Datenspezialisten INSIGHT Health ...
Boston/München (ots) - Französischer Industriekonzern wählt Software von Anaqua, um seine Patent- und Markenverwaltungsprozesse zu optimieren Anaqua, führender Anbieter von Lösungen für die Verwaltung von Innovationen und geistigem Eigentum (engl. Intellectual Property, IP), gab heute bekannt, dass das französische Unternehmen Legrand, Spezialist für elektrische und digitale Gebäudeinfrastrukturen, sein gesamtes ...
Frankfurt/Main (ots) - Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international hat EU und Bundesregierung aufgefordert, sich für die Freigabe von Patenten und die Verfügbarmachung von Forschungsdaten über einen Corona-Impfstoff einzusetzen, anstatt sich einseitig Impfstoff-Dosen für die eigene ...
Golden Hearts Never Die Collection LTD.
München (ots) - Nichia Corporation ("Nichia") hat am 7. August 2020 ihre Patentauseinandersetzung mit Kabushiki-Kaisha Jinwa ("Jinwa"), einem Vertriebsunternehmen im Automobilersatzteilmarkt, beigelegt. Die Patentangelegenheit von Nichia, die weiße LEDs von Lextar, die in dem von Jinwa vertriebenen Scheinwerfer ...
Wissenschaftliches Institut der AOK
Berlin (ots) - Die Kosten der patentgeschützten Arzneimittel haben 2019 mit 21,0 Milliarden Euro erneut einen Höchststand erreicht. Damit entfallen nahezu die Hälfte der GKV-Arzneimittelkosten in Höhe von 43,9 Milliarden Euro auf diese Arzneimittel, die gleichzeitig aber nur 6,5 Prozent der Versorgung abdecken. ...
Waldems-Esch (ots) - Seit 2005 ermöglicht die Patentdatenbank SHARK von INSIGHT Health, das Marktgeschehen und Wettbewerbsaktivitäten in der Pharmabranche zu verfolgen. Die Informationen werden bei den nationalen Patentämtern von 29 Ländern abgefragt, die 85 Prozent des Weltmarktes nach Substanzumsätzen abdecken. Eine Analyse des Juni-Updates zeigt nun die ...
