Straubing (ots) - Nachdem die Politik immerhin die Weichen richtig gestellt hat, muss sie auch für den nötigen Treibstoff sorgen, der die Deutsche Bahn künftig voll in Fahrt bringt. Viele zusätzliche Milliarden Euro werden nötig sein, über einen langen Zeitraum hinweg. Wenn es damit gelänge, was die GroKo vollmundig verspricht, nämlich bis 2030 die Zahl der Bahnkunden zu verdoppeln, wäre das Geld gut angelegt. ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Kanalisation in Nordrhein-Westfalen ist nach Einschätzung der Bauindustrie nicht für die Folgen des Klimawandels gewappnet. "Starkregenereignisse werden immer häufiger", sagte Beate Wiemann, die Hauptgeschäftsführerin des Bauindustrieverbands NRW, der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe). Daher seien ...
Düsseldorf (ots) - Das fast fertiggestellte Lagebild des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts zeigt eine erschreckende Entwicklung: Mehr als 100 kriminelle arabische Clans haben sich im Land breitgemacht. Und das seit Jahrzehnten unbehelligt von Behörden und Politik, die nur zugesehen oder weggeguckt haben - weil sie vermutlich die verfehlte Integrationspolitik nicht wahrhaben wollten. Gleichwohl muss man an ...
Halle (ots) - Grundsätzlich ist die Entscheidung der Bundesregierung, nach dem Mord am Regime-Kritiker Jamal Khashoggi die Waffenexporte nach Saudi-Arabien einzufrieren, nachvollziehbar. Das Regime in Riad verdient es nicht, vom Westen mit Waffen ausgestattet zu werden. Wenn die Bundesregierung diese Haltung konsequent verfolgen würde, dann wäre das eine streitbare Position. Aber es wäre eine Position. Das würde dann ...
Straubing (ots) - Klar, man darf als Nation Waffenexporte an sich auch ablehnen und damit den heimischen Industriesektor vom Markt nehmen. Doch der deutsche Wankelmut und die Unberechenbarkeit stoßen die Partner immer häufiger vor den Kopf. Wie auch immer Deutschland sich entscheidet, es muss erklären, was es unter Bündnisfähigkeit versteht und wie es diese mit Leben erfüllen will. Sonst verkommen die ständig ...
Stuttgart (ots) - Verdi-Chef Frank Bsirske setzt sich mit Nachdruck für deutlichen Anstieg des gesetzlichen Mindestlohns ein. "12 Euro pro Stunde sind gesetzt - ich finde, das ist eine Orientierungsgröße, die es lohnt, ernst genommen zu werden", sagte er im Interview der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter ...
Düsseldorf (ots) - Brexit, Handelskrieg, Digitalisierung und die Sicherung von Wohlstand und Arbeit - all dies überfordert und verunsichert Europa derzeit. Es ist daher Zeit für einen Weckruf: Handelsblatt-Chefredakteur Sven Afhüppe und Politik-Ressortleiter Thomas Sigmund zeigen in ihrem neuen Buch "Europa kann es besser" auf, wie unser Kontinent zu neuer Stärke ...
Halle (ots) - Halle. Sachsen-Anhalts Finanzermittler müssen immer wieder Hinweise auf Geldwäsche prüfen, in denen es potenziell um Terrorfinanzierung geht. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Die zentrale Financial Intelligence Unit (FIU) in Berlin leitete in zwei Jahren 23 solcher Verdachtsfälle an das ...
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Konstantin von Notz, hat Justizministerin Katarina Barley (SPD) im Zusammenhang mit der Urheberrechtsreform eine Diskreditierung der Europäischen Union aus wahltaktischen Erwägungen vorgeworfen. Der Grünen-Politiker ...
Halle (ots) - War der Preis zu hoch, weil zumindest indirekt Uploadfilter als einzige technische Lösung übrigbleiben, damit Plattform-Betreiber ihrer Verantwortung gerecht werden? Es wurde ein falsches Spiel gespielt, weil nur wenige fragten, warum Youtube, Facebook und Google so offensiv gegen das Gesetz polemisierten, obwohl sie längst mit Uploadfiltern arbeiten. Wer befürchtet, die Anbieter würden nun aus lauter ...
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Klimapolitik im Verkehrsbereich: Das Problem kulminiert gerade im diesem Sektor erstens, weil die Verkehrspolitik sich drei Jahrzehnte lang nicht wirklich um den Klimaschutz geschert hat. Und zweitens, weil Scheuer auch jetzt, noch nicht bereit ist, wirklich umzusteuern. So hat er brachial in die Kommission hineinregiert, als diese es tatsächlich wagte, ...
Straubing (ots) - Die Frage allerdings ist, ob von der harten Rechtsprechung auch eine abschreckende Wirkung ausgeht, und ob die skrupellosen Raser zur Vernunft kommen. Man sollte nicht unbedingt auf Intelligenz und Lernfähigkeit setzen. Zu wünschen wären deshalb mehr Kontrollen. Wer sich an der gefährlichen Raserei beteiligt, muss konsequent aus dem Verkehr gezogen werden. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt ...
Straubing (ots) - Die Freude über einen Jahrhundertsommer mit so vielen Freibad-Tagen wie nie verliert ihre Unschuld, wenn gleichzeitig die Früchte auf den Feldern vertrocknen. Wir sollten deshalb nicht aufhören, über das Wetter zu reden. Im Gegenteil. Es ist gut, wenn sich möglichst viele Menschen fragen: Was kann die Politik, was muss jeder Einzelne tun, um den Klimawandel aufzuhalten? Pressekontakt: Straubinger ...
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Straubing (ots) - Für eine Amtsenthebung reicht nicht, was Mueller zutrage gefördert hat. Es werden also wohl die Wähler im kommenden Jahr entscheiden müssen, ob sie von jemanden wie Trump weiter regiert und repräsentiert werden wollen. Muellers Ermittlungen helfen ihnen, eine fundierte Entscheidung zu treffen. Schon deshalb haben sie sich gelohnt. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft ...
Osnabrück (ots) - Steuer-Gewerkschaft: Fiskus könnte bei Cum-Ex in die Röhre schauen Eigenthaler zu fehlenden Ermittlern und drohender Verjährung Osnabrück. Die Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals könnte nach Einschätzung der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG) scheitern. "Es besteht die große Gefahr, dass der Fiskus leer ausgeht. Denn es handelt sich hier um ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die fusionierten Warenhausketten Karstadt und Kaufhof setzen ab sofort auf "Galeria" als gemeinsame Marke. Ziel sei es gewesen, eine Marke zu entwickeln, die Gemeinsames verbinde und den bisherigen beiden Marken gerecht werde, erklärte Claudia Reinery, die Marketingchefin des Unternehmens, in einem internen Newsletter, aus dem die Westdeutsche Allgemeine ...
Düsseldorf (ots) - Die neue deutsch-französische parlamentarische Versammlung ist nach Einschätzung ihrer künftigen Vorstandsvorsitzenden Sabine Thillaye eine große Chance, "in Zukunft öfter aus dem Schatten von Regierungsgipfeln und Ministertreffen herauszutreten". Wie die in Remscheid geborene französische ...
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, auch Tempolimits und andere Klimaschutz-Maßnahmen im Verkehrssektor nicht zu blockieren. "Andreas Scheuer muss endlich seine Sabotage- und Einmischungsversuche einstellen und die Experten der AG ...
Stuttgart (ots) - Er ist keine zwei Wochen im neuen Amt - und fällt schon mit grobem Unfug auf. Die CDU, meint JU-Chef Tilman Kuban, habe in den vergangenen Jahren eine "Gleichschaltung" erlebt. (...) Eine üble Entgleisung Kubans. Immerhin bezeichnet dieses Wort die absichtsvolle und gewalttätige Strategie der ...
Halle (ots) - Heutige Güterzüge sind zu schwer für die Strecke, sie kämen unter bestimmten Umständen starke Steigungen nicht hinauf. In den 1990ern waren die Züge noch leichter, entsprechend war anders geplant worden als heute geplant werden würde. Damit, unter anderem, erklärt die Bahn den ausbleibenden Güterverkehr auf der Trasse. Formal ist das korrekt, doch man sollte den Konzern damit nicht davon kommen ...
Straubing (ots) - Es ist durchaus möglich, dass sich das Volk ein zweites Mal für den Brexit ausspricht. Dann aber hätte es - anders als 2016 - in dem Wissen über die Konsequenzen eine fundierte Entscheidung gegeben, die mehr Parlamentarier akzeptieren könnten. Auch wenn sie selbst gegen den Brexit sind. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449 ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), weil dieser die Zuweisungen des Bundes an die Kommunen für die Versorgung von Flüchtlingen kürzen möchte. "Es ist schlimm, dass Scholz die Ausgaben für Flüchtlinge kürzen will und die Kommunen mit den Folgen allein lässt. Er zündet damit gesellschaftspolitischen Sprengstoff", warnte ...
Halle (ots) - Gleichwohl dürfen die Argumente der Kritiker nicht vom Tisch gewischt werden. Sie argumentieren, dass der Druck auf die Eltern immer größer wird, ihren ungeborenen Nachwuchs komplett durchleuchten zu lassen, damit ja kein von der Norm abweichendes Kind auf die Welt kommt. Es gibt aber nicht nur das Recht auf Wissen, sondern auch das Recht auf Nichtwissen. Aber es wird für Eltern immer schwerer, dieses ...
Frankfurt/Oder (ots) - Preisträger des Brandenburgischen Kunstpreises stehen fest Korrektur Liz Mields-Kratochwil ist aus Berlin-Blankenfelde, nicht Blankenfelde in Teltow-Fläming Frankfurt (Oder) (MOZ) Der in Woltersdorf (Landkreis Oder-Spree) lebende Maler Stephane Leonard hat mit seiner Arbeit "Ich sehe nicht, was du nicht siehst" in diesem Jahr den ...
Frankfurt/Oder (ots) - Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder) Frankfurt (Oder) (MOZ) Der in Woltersdorf (Landkreis Oder-Spree) lebende Maler Stephane Leonard hat mit seiner Arbeit "Ich sehe nicht, was du nicht siehst" in diesem Jahr den Brandenburgischen Kunstpreis der Märkischen Oderzeitung und der Stiftung Schloss Neuhardenberg in der Kategorie ...
JJK Gesellschaft für innovative Verlagssoftware mbH
Ravensburg/Krefeld (ots) - In einer gemeinsamen Pressemitteilung von Schwäbisch Media und JJK unterstreicht Verlags-Chef Dr. Kurt Sabathil: "Wir entlasten lieber unsere Mitarbeiter als sie zu entlassen. Das Zweite führt in eine Abwärtsspirale, das Erste bedeutet, dass wir die Potentiale unserer Mitarbeiter ...
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH
