Storys zum Thema Partei

Frankfurter Rundschau

Magyars Herkulesaufgabe

Frankfurt (ots) - US-Vizepräsident JD Vance wird als Wahlhelfer die Niederlage des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán am Sonntag wohl kaum verhindern. Zu groß ist in Umfragen der Vorsprung des Herausforderers Péter Magyar, zu viele wünschen sich einen Machtwechsel, um die wirtschaftliche Talfahrt des Landes zu stoppen. Daran haben weder Orbán mit seinen lange erfolgreichen Verschwörungsmythen noch die Unterstützung des Möchtegern-Diktators Orbán durch ...

ZDF

Ungarn vor der Wahl: "auslandsjournal"-Doku im ZDF / Nach der Wahl: "heute – in Europa" live aus Budapest

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Michael Espendiller: Gesamthaushalt 2025 zeigt, Deutschland braucht dringend Reform der öffentlichen Finanzen

Berlin (ots) - Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zum Öffentlichen Gesamthaushalt 2025 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Espendiller: "Die heutigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind ein finanzpolitischer Warnschuss für die ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Lebenslange Haft nach illegalem Autorennen mit zwei Toten“

WDR Newsroom

„Ich bleibe bei meiner Kandidatur.“ Landesvorsitzender der FDP NRW Henning Höne im WDR-Interview

Köln (ots) - Angesichts der Kandidatur von FDP-Vize Wolfgang Kubicki für den Bundesvorsitz hat der amtierende Parteichef Christian Dürr seine eigene Bewerbung zurückgezogen und unterstützt nun Kubicki. Dieser wird von Henning Höne herausgefordert. Er ist stellvertretender Bundesvorsitzender der Freien ...

WDR Newsroom

Politikwissenschaftler Schroeder im WDR-Interview zum Machtkampf in der FDP: "Griff in die Resterampe naheliegend."

Köln (ots) - Angesichts der Kandidatur von FDP-Vize Wolfgang Kubicki für den Bundesvorsitz hat der amtierende Parteichef Christian Dürr seine eigene Bewerbung zurückgezogen und unterstützt nun Kubicki. Dieser wird von Henning Höne herausgefordert. Er ist stellvertretender Bundesvorsitzender der Freien ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Nur AfD stemmt sich gegen politisch verfügte weitere Energiepreis-Explosion ab 2027

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Benzingeld-Vorstoß ist reine Entlastungssimulation - Krisenmanagement der Merz-Regierung ist die wahre Katastrophe

Mitteldeutsche Zeitung

Deutlich mehr Mindestlohn-Verstöße in Sachsen-Anhalt

Wirtschaft/Sachsen-Anhalt/Mindestlohn (ots) - Halle - Der Zoll hat bei Arbeitgebern in Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr deutlich mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz festgestellt. 221 Bußgeldverfahren wurden eingeleitet, im Vergleich zu 178 Verfahren im Vorjahr. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Zwei Drittel fühlen sich zu hoch belastet durch Steuern und Abgaben

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Zwei Drittel fühlen sich zu hoch belastet durch Steuern und Abgaben Zwei Drittel (66 Prozent) der Deutschen fühlen sich durch ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: SPD und Union verlieren in der Sonntagsfrage

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: SPD und Union verlieren in der Sonntagsfrage Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 26 Prozent – ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Tino Chrupalla/Michael Espendiller: Bundesregierung muss sparen, Steuern senken und CO2-Preis stoppen

Berlin (ots) - Führende Wirtschaftsforschungsinstitute korrigieren ihre Konjunkturprognose für 2026 von 1,3 Prozent auf 0,6 Prozent. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla: "Teure Energie ist die Mutter aller Probleme. Wenn der Krieg in Westasien andauert, wird die Prognose ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Iran-Krieg entlarvt energiepolitisches Totalversagen der Merz-Regierung

ZDF

Neue Folgen "Keine Talkshow – Eingesperrt mit Jan Fleischhauer" im ZDF / Philipp Türmer und Jette Nietzard zu Gast in den Auftaktfolgen

SWR - Südwestrundfunk

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Demokratieforum Hambacher Schloss: Freiheit, Einheit, Populismus - Föderalismus im Stresstest

Frankfurter Rundschau

Merz liegt falsch

Frankfurt (ots) - Der Großteil der Syrerinnen und Syrer, genauer: 80 Prozent von ihnen, sollen nach dem Willen von Friedrich Merz in den nächsten Jahren Deutschland verlassen. Er schloss sich darin dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa an. Merz will, dass diese Menschen nicht dazugehören. Dabei leben und arbeiten sie mitten in Deutschland. Hunderttausende werden damit in Unsicherheit gestürzt, dazu ganze Wirtschaftsbereiche, die auf sie angewiesen sind. ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Holetschek: "Wir wollen ein gemeinsames bayerisch-tschechisches Gesundheitszentrum als Modellprojekt auf den Weg bringen" / Delegation der CSU-Fraktion in Prag

München (ots) - Sicherheit, Gesundheit, Weltraum - bei zahlreichen politischen Themen ist die Tschechische Republik für Bayern ein sehr wichtiger europäischer Partner. Mit einem Besuch in der Hauptstadt Prag und vielen Gesprächen mit Politikern und Vertretern der Zivilgesellschaft haben der ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Rückführung syrischer Flüchtlinge

Neue Osnabrücker Zeitung

Nach öffentlicher Kritik an Björn Höcke: AfD-Verteidigungsexperte Lucassen wehrt sich gegen eigene Degradierung: "Das Höcke-Lager hat die Oberhand"

Osnabrück (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, muss nach seiner öffentlichen Kritik an Björn Höcke eigenen Angaben zufolge um seinen Fraktionsposten bangen. "Man versucht im Moment, mich in meiner Position als verteidigungspolitischer Sprecher abzusetzen", ...

Frankfurter Rundschau

Substanz und Luftbuchungen

Frankfurt (ots) - Formal hat die Kommission genügend Ideen vorgelegt, um das Milliardendefizit zu decken. Doch schaut man sich die Empfehlungen genauer an, ist die Bilanz nur durchwachsen. Sie enthält einige Milliarden-Luftbuchungen. Es fängt damit an, dass die Kommission zu einem beträchtlichen Teil auf höhere Steuerzahlungen aus dem Haushalt setzt. Zwölf Milliarden Euro soll der Bund mehr überweisen, um für die Bürgergeldempfänger kostendeckende Beiträge zu ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion zur GKV-Reformkommission - Holetschek: Gesamtpaket entscheidend / Pflegereform muss rasch folgen

München (ots) - Die GKV-Reformkommission hat heute ihre Vorschläge zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung vorgelegt. Aus Sicht der CSU-Landtagsfraktion ist klar: Es braucht jetzt ein schlüssiges Gesamtpaket mit echten Strukturreformen, um die GKV-Finanzen langfristig in den Griff zu bekommen. ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Martin Sichert: Horrorliste der GKV-Kommission ist Beleg für gigantisches Regierungsversagen

Berlin (ots) - Über 15 Milliarden Euro fehlen den gesetzlichen Krankenkassen im Jahr 2027. Die heute vorgelegten Empfehlungen der von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkommission zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenkassen werfen ein vernichtendes Bild auf die Gesundheitspolitik der letzten Jahre, mit verheerenden Folgen für unsere ...

SPD-Bundestagsfraktion

Für die Menschen in Deutschland: Tiefgreifende strukturelle Reformen zur Stärkung der gesetzlichen Krankenversicherung und Stabilisierung der Beiträge

Berlin (ots) - Heute hat die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken einberufene GKV-Finanzkommission ihre Vorschläge zur Stabilisierung der Beitragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung ab 2027 vorgelegt. Damit beginnen nun die Arbeiten an einer zentralen Sozialreform. Eine gute medizinische ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Borchardt/Pantazis: Für die Menschen in Deutschland: Jetzt die gesetzliche Krankenversicherung strukturell stärken

Berlin (ots) - Zu den Vorschlägen der eingesetzten GKV-Finanzkommission erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Simone Borchardt, und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis: "Mit den Vorschlägen der von Bundesgesundheitsministerin ...