Meldungen zum Thema Partei

Technische Universität München

Women Entrepreneurs Alliance gestartet

TECHNISCHE UNIVERSITÄT MÜNCHEN PRESSEMITTEILUNG Women Entrepreneurs Alliance gestartet Aufbruch für Gründerinnen • Neue Allianz aus Hochschulen, Gründungszentren, Förderorganisationen, Investorinnen • Angebote werden vernetzt und Gründerinnen passend weitervermittelt • Übersicht bietet die Webseite von Gründerland Bayern 17 Institutionen des Münchner Innovationsökosystems haben sich zur Women ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stefan Möller: Zum 75-jährigen Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Schriftstellerin Eva Menasse fordert rot-grün-rote Koalition in Berlin und stellt sich gegen Zentralrat der Juden

Berlin (ots) - 150 in Berlin lebende Jüdinnen und Juden fordern in einem offenen Brief eine rot-grün-rote Koalition und widersprechen damit dem Zentralrat der Juden. Eine der Unterzeichnerinnen ist die Schriftstellerin Eva Menasse. Radio3 von rbb sagte sie, der Zentralrat der Juden in Deutschland habe schon lange ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zu den programmatischen Überschneidungen der potenziellen rot-grün-roten Koalitionäre in Berlin

Berlin (ots) - Eine Koalition erfolgreich auszuhandeln erfordert, Kompromisse zu schließen. Aber wichtige Wahlversprechen brechen müssten Linke, Grüne und SPD nicht, wenn sie sich zur Bildung des neuen Berliner Senats zusammentun - zumindest, wenn man ihre Wahlprogramme nebeneinander legt. Denn da hat die SPD die ...

Frankfurter Rundschau

Auf Kontrolle kommt es an

Frankfurt (ots) - Es muss genau hingeschaut werden, wenn Union und SPD eine nie dagewesene Erweiterung der Kompetenzen von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz anstreben. Zumal die regierenden Parteien an der ehernen Grenze zwischen Geheimdienst- und Polizeiarbeit rütteln - dem Trennungsgebot, das nach den bitteren Erfahrungen des Nationalsozialismus festgeschrieben worden war. Auch die Unverletzlichkeit der Wohnung und der Telekommunikation sowie ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Gräßle/Müller: Bundestag beschließt mehr Freiheit für die Forschung

Berlin (ots) - Innovationsfreiheitsoffensive nimmt Fahrt auf - Besserstellungsverbot für gemeinnützige Forschungseinrichtungen flexibilisiert Heute wurde im Deutschen Bundestag die Novelle des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Inge Gräßle, und der forschungspolitische Sprecher ...

SPD-Bundestagsfraktion

Wissenschaftsfreiheitsgesetz stärkt Fachkräftegewinnung

Berlin (ots) - Mit der Novelle des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes werden gemeinnützige Forschungseinrichtungen in die Ausnahme vom Besserstellungsverbot einbezogen. Damit entfallen langwierige Antragsverfahren. Die gemeinnützige Forschung ist nun der öffentlich finanzierten Forschung gleichgestellt. Der Zugang zur Förderung wird deutlich unbürokratischer. Zudem haben die Koalitionsfraktionen vier weitere vom Bund auf ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Marcus Bühl/Martin Renner: Zuschuss für die Deutsche Welle streichen

Berlin (ots) - Die AfD-Fraktion hat in den heutigen Beratungen des Haushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2027 beantragt, die Bundesmittel für die Deutsche Welle vollständig zu streichen. Nach dem Regierungsentwurf erhält der Auslandssender im kommenden Jahr 388,6 Millionen Euro Zuschuss für den laufenden Betrieb und weitere 20 Millionen Euro für Investitionen - ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: "Zumutungen abgewählt – Wettlauf um Gerechtigkeit?"

Neue Osnabrücker Zeitung

DIG-Präsident Volker Beck warnt vor Rot-Grün-Rot in Berlin / Grünen-Politiker spricht von "Terrorfreunden im Kader" der Berliner Partei und fordert stattdessen Koalition von CDU, SPD und Grünen

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Volker Beck (Grüne), warnt vor einer linksgeführten Regierung in Berlin. Er sehe "Terrorfreunde im Kader" der Partei Die Linke sitzen, sagte Beck im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). Vor diesem ...

ARD Das Erste

Mohamed Ali bei „maischberger“: „Es gibt keinen Deal“ zu den Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt

Berlin (ots) - Die Bundes-Co-Vorsitzende des BSW Amira Mohamed Ali weist Berichte über einen Posten-Pakt mit der AfD in Sachsen-Anhalt zurück. "Es gibt keinen solchen Deal", sagt Mohamed Ali in der ARD-Talksendung "maischberger". Das BSW werde den Kandidaten der AfD „nicht aus Prinzip nicht wählen“ und werde ...

Frankfurter Rundschau

Die Frankfurter Rundschau kommentiert: Rechts liegt die Gefahr

Frankfurt (ots) - Während es derzeit gegen links sehr laut tönt, vermisst man den politischen Aufschrei gegenüber rechts. (...) Natürlich ist es sehr erforderlich, von der Linken, speziell in Berlin, jetzt ein überzeugendes Handeln gegen die antisemitischen Strömungen in ihren Reihen zu verlangen. Auch muss nüchtern diskutiert werden, inwieweit die linken ...

SPD-Bundestagsfraktion

K.-o.-Tropfen: SPD-Fraktion will strafrechtlichen Schutz vor narkotisierenden Substanzen stärken

Berlin (ots) - Heute findet im Deutschen Bundestag die 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Strafgesetzbuches zur Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen statt. Mit der geplanten strafrechtlichen Änderung will die SPD-Bundestagsfraktion klarstellen, dass der Einsatz von ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Wie die AfD uns zu Germanen machen will“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Vergesellschaften, um die AfD zu besiegen“

ARD Das Erste

Prien bei „maischberger“: „Jüdinnen und Juden können sich in Berlin nicht mehr sicher fühlen, wenn diese Bürgermeisterin gewählt wird“

Berlin (ots) - Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) warnt davor, in der Hauptstadt Elif Eralp (Linke) zur Bürgermeisterin zu wählen: „Jüdinnen und Juden können sich in Berlin nicht mehr sicher fühlen, wenn diese Bürgermeisterin gewählt wird“. Prien, die jüdische Wurzeln hat, fordert von Bündnis ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Johannes Winkel neuer stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion

Berlin (ots) - Christina Stumpp zur Vorsitzenden der AG Landwirtschaft gewählt Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Johannes Winkel zu einem ihrer stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Winkel übernimmt als Vize die Zuständigkeit für die Themen Arbeit und Soziales, Arbeitnehmer, Sport und Ehrenamt. Zur Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft, Ernährung ...

SPD-Bundestagsfraktion

Für eine transformative Erweiterung der Europäischen Union

Berlin (ots) - In Brüssel haben die Arbeiten am Beitrittsvertrag für Montenegro begonnen. Das ist eine gute Nachricht. Die letzten Jahre haben aber gezeigt, dass die EU ihre Handlungsfähigkeit drastisch verbessern und Rechtsstaatlichkeit besser schützen muss. Wir fordern deshalb einen Beitrittsvertrag innovativer Art, der die Aufnahme Montenegros mit grundlegenden ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zur Kampagne gegen die Vergesellschaftungspläne der Berliner Linken

Berlin (ots) - Vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus liefen die Kampagnen gegen Die Linke auf Hochtouren, nach ihrem Sieg gehen sie noch intensiver weiter. Eine hat deren Pläne zur Bekämpfung von Mietwucher und Co. zum Thema, und sie wärmt ein ums andere Mal falsche Mythen auf, etwa zur geplanten Umsetzung ...

Straubinger Tagblatt

Berlins Linke

Straubing (ots) - Die Berliner Linkspartei ist nicht regierungsfähig. Ihr Antisemitismus-Problem stinkt zum Himmel. Elif Eralp, die strahlende Wahlsiegerin, hat nicht den Hauch einer Chance, die Israelhasser in den Reihen ihrer Partei einzuhegen. Auch die neuen Hinweise, dass Teile der Linken eine sehr problematische Nähe zum schwerkriminellen Clan-Milieu aufweisen, beunruhigen zutiefst. Grüne und SPD dürfen sich jetzt nicht von irgendwelchen wohlfeilen Distanzierungen ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Martin Sichert: GKV besser machen, nicht die PKV schlechter

Berlin (ots) - Bundeskanzler Merz (CDU) sieht im dualen Krankenkassensystem in Deutschland ein "Gerechtigkeitsproblem", da privat Versicherte eine bessere Gesundheitsversicherung haben. Merz kündigte an, das Thema kurzfristig aufzugreifen und "daran etwas zu ändern". Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit: "Wenn am dualen Krankenkassensystem in unserem Land etwas ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Kay Gottschalk: Tankrabatt und Preisdeckel ersetzen keine dauerhafte Steuersenkung

Berlin (ots) - Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von "Stern" und RTL befürworten 69 Prozent der Befragten einen Spritpreisdeckel. Bund und Länder haben sich auf eine erneute Entlastung bei den Kraftstoffpreisen von rund 17 Cent je Liter bis Jahresende sowie auf einen Preisdeckel spätestens zum 1. Januar 2027 verständigt. Hierzu erklärt der ...

ZDF

ZDF Programmänderung ab KW 39/26

Mainz (ots) - Woche 39/26 Mi., 23.9. Bitte neuen Ausdruck beachten: 22.45 Die Spur (HD/UT) Missbrauch: Insider schockt die Techno-Szene Film von Maike von Galen und Silja Thoms Kamera: Markus Dassel Deutschland/Türkei 2026 Im Streaming: 23. September 2026, 18.00 Uhr bis 23. September 2031 Woche 40/26 Mi., 30.9. Bitte Programmänderung ab 0.45 Uhr beachten: 0.45 Inside CDU (HD/UT) Rehbraun Film von Steffen Haug und Denise Jacobs Deutschland 2026 1.20 Inside CDU (HD/UT) Retro ...

PHOENIX

Siemtje Möller (SPD): "Wir stehen sehr klar zu einer Bundesregierung, die geführt wird von der Union"

Berlin/Bonn (ots) - Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller hält nach den Landtagswahlen an der aktuellen Bundesregierung unter CDU-Führung fest. Im Interview mit dem TV-Sender phoenix sagte sie: "Der Kanzler ist gewählt, auch mit den Stimmen der SPD. Wir haben einen Koalitionsvertrag, zu ...