Storys zum Thema Partei

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu deutschen Waffen in der Ukraine

Halle (ots) - Die Parole "Ohne uns!" wird im aktuellen Wahlkampf laut gerufen und spricht die Sorgen vieler Menschen an. Doch der aktuelle Sozialdemokrat im Kanzleramt, Olaf Scholz, kann sie sich nicht zu eigen machen. Denn dieses Mal sind Kampfhandlungen bereits ausgebrochen - und das Opfer ist ein europäisches Land, die Ukraine. Scholz weiß: Ohne Hilfe für Kiew stünde ein aggressives Russland demnächst an der ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Massiver Cyber-Angriff legt CDU lahm / Alle Server Down / Verfassungsschutz eingeschaltet

Paderborn/Berlin (ots) - Paderborn/Berlin. Auf die CDU hat es offenbar einen erheblichen Cyberangriff gegeben. Das berichtet das Bielefelder Nachrichtenprotal NW.de unter Berufung auf CDU-Generalsekretär Catsen Linnemann. Linnemann äußerte sich bei einer Veranstaltung der Jungen Union NRW am Flughafen Paderborn/Lippstadt,. Der Angriff auf das Konrad-Adenauer-Haus ...

PHOENIX

Ricarda Lang, Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen: Koalition der Union mit EKR-Fraktion "ganz klare rote Linie" für die Grünen

Potsdam/Bonn (ots) - Vor dem Hintergrund der Angriffe auf Politiker erwartet Ricarda Lang, "dass es auch einen Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten gibt", schließlich seien die Angriff ein Problem für alle demokratischen Parteien. Eine der Aufgaben der Partei Bündnis 90/Die Grünen sieht sie daher ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA am Sonntag, 2. Juni 2024, um 21:45 Uhr im Ersten

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Sonntag, 9. Juni 2024, 17.45 und 22.15 Uhr / Europawahl 2024

Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierte Programmtexte beachten! Sonntag, 9. Juni 2024, 17.45 und 22.15 Uhr Wahl 2024 im ZDF Europawahl 2024 Live aus dem ZDF-Wahlstudio in Berlin mit Bettina Schausten Von Lappland bis Zypern, von Dublin bis Bukarest öffnen Anfang Juni über vier Tage verteilt die Wahllokale. Die Bürger in der Europäischen Union sind ...

AOK-Bundesverband

Vorschläge zur Pflegefinanzierung warten seit drei Jahren in der Schublade auf Umsetzung

Berlin (ots) - Bis Ende Mai soll eine interministerielle Arbeitsgruppe Vorschläge zur nachhaltigen Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) unterbreiten. Vorab machte Bundesgesundheitsminister Lauterbach bereits deutlich, dass es keine einheitliche Empfehlung aller Beteiligten geben werde. Es gebe aber eine "sehr gute gemeinsame Problemanalyse". Dazu sagt ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Extra Europa Mai 2024 / Relativ großes Interesse an der Europawahl: Klare Mehrheit gegen Verbrenner-Aus 2035

Die Bundeswahlleiterin

Europawahl 2024: Wahlen in Zahlen

Wiesbaden (ots) - Kurz vor der Europawahl blickt die Bundeswahlleiterin auf die Zahlen zur Europawahl 2024: Wahlen in Zahlen - 7 Kommunalwahlen finden gleichzeitig mit der 10. Europawahl am 9. Juni 2024 statt: in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt. - 16 Landeswahlleiterinnen und Landeswahlleiter sorgen für die ordnungsgemäße Durchführung der Europawahl in den Bundesländern. - 18 Uhr: Ende ...

ARD Das Erste

Weltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten | Am Sonntag, 2. Juni 2024, 18:30 Uhr, vom NDR im Ersten

Universität Hohenheim

Europawahl: Auch 2024 sind Wahlprogramme oft unverständlich

Neue Osnabrücker Zeitung

U-Ausschussvorsitzender Toepffer: "Stephan Weil hätte Untersuchungsausschuss verhindern können" / CDU-Politiker Toepffer: "Hätte man anders lösen können"- Mögliches Aus für Staatskanzlei-Chef Mielke

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hätte den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Gehaltsplus für seine Büroleiterin abwenden können. Davon ist Ausschussvorsitzender Dirk Toepffer überzeugt. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik / Haseloff verurteilt Buchverbrennung in Aken und fordert Aufklärung

Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Verbrennung eines Exemplars des Tagebuchs der Anne Frank durch Jugendliche in Aken (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) scharf verurteilt. "Es handelt sich um einen gravierenden Vorgang, der mit aller Konsequenz ausermittelt werden muss", sagte Haseloff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Deutschland/Bundeswehr/Wehrdienst/SPD / Debatte um neue Wehrdienstmodelle: SPD-Chef gegen "Zwangsdienst für alle jungen Menschen"

Halle/MZ (ots) - In der Debatte um neue Wehrdienst-Modelle hat sich der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil gegen künftige Zwangsverpflichtungen ausgesprochen. "Einen Zwangsdienst für alle jungen Menschen kann ich mir nicht vorstellen", sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe). Er ...

ZDF

Habeck gegen Merz – Duell bei "maybrit illner" im ZDF

Straubinger Tagblatt

Für die Kinder und Enkel ist das Rentenpaket ein schlechter Deal

Straubing (ots) - Überhaupt, die Jungen: Sie haben bei der Bundestagswahl in großer Zahl ihre Stimmen der FDP und den Grünen gegeben, und die danken es ihnen mit einer Mogelpackung. Großzügig gibt die Ampel ihnen eine Rentengarantie. SPD-Chefin Saskia Esken spricht gar von einem neuen Generationenvertrag. Das Rentenniveau soll nicht unter 48 Prozent sinken. Die Rentner von heute freut es ebenso wie die Babyboomer, ...

PHOENIX

phoenix: Europawahl 2024 - live aus Brüssel am Sonntag, 9. Juni 2024, ab 17.00 Uhr

Bonn (ots) - Was bedeutet diese Wahl für Europa? phoenix berichtet am Wahltag, 9. Juni, ab 17 Uhr umfassend über die Europawahl und richtet den Blick in mehrere europäische Hauptstädte. Das Herzstück der Sendung kommt live aus dem Europäischen Parlament in Brüssel. Daneben sind Reporter auch in Den Haag, Warschau, Paris und Rom sowie in den Parteizentralen in ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Nach "Autistisch"-Kritik der FDP an Olaf Scholz: SPD sieht eine "rote Linie überschritten" / SPD-Europakandidatin Katarina Barley: Strack-Zimmermann betreibe "Pathologisierung des Konkurrenten"

Osnabrück (ots) - Die SPD sieht mit der FDP-Grundsatzkritik an der Ampel-Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Grenze überschritten. "In Talkshows wird geschrien und beleidigt. Und nun erleben wir auch noch die Pathologisierung des Konkurrenten", sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die ...

Die Bundeswahlleiterin

Europawahl 2024: Presseservice der Bundeswahlleiterin am Tag der Europawahl

Wiesbaden (ots) - Zur Europawahl 2024 am 9. Juni 2024 wird die Bundeswahlleiterin für die Medien einen umfassenden Presseservice anbieten. Das Team der Bundeswahlleiterin wird sich am Wahltag bis zur Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Ergebnisses im Deutschen Bundestag in Berlin aufhalten. In der sogenannten "Westlobby" auf der Plenarsaalebene wird die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

"Autistische Züge", "krasser Rechthaber"- Marie-Agnes Strack-Zimmermann zieht verheerende Bilanz ihrer Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Olaf Scholz

Osnabrück (ots) - Kurz vor ihrem Wechsel nach Brüssel hat die scheidende Ampel-Koalitionärin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) abgerechnet. "Nach drei Jahren stelle ich fest, dass er geradezu autistische Züge hat, sowohl was seine sozialen Kontakte in die Politik betrifft ...

ARD Das Erste

Gabriel bei „maischberger“ / Ex-Vizekanzler verurteilt Israels Luftschlag auf Rafah

Berlin (ots) - Ex-Vizekanzler und Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Luftangriffe Israels auf zivile Ziele im Gazastreifen scharf verurteilt: "Ich glaube schon, dass diejenigen recht haben, die sagen, ein solcher Angriff auf Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen", sagte Gabriel in der ARD-Talksendung "maischberger" und forderte: "Der Überfall auf Rafah muss ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Die Anerkennung Palästinas ist politisch äußerst heikel / Kommentar von Andreas Härtel

Mainz. (ots) - Die Anerkennung Palästinas als Staat ist ein weitgehender, verständlicher Schritt. Moralisch erscheint dieser sogar geboten. Politisch aber ist er ausgesprochen heikel. Der blutige Angriff der Hamas auf Israel ist nun bald acht Monate her. Seitdem hat Israel den Gazastreifen in Grund und Boden bombardiert. Und auch wenn die Aggressoren mit den ...

Frankfurter Rundschau

Gewaltspirale stoppen

Frankfurt (ots) - Es ist zu befürchten, dass die Dutzenden tote palästinensischen Zivilisten nach einem israelischen Luftangriff in Rafah nicht die letzten gewesen sind. Statt nach dem "tragischen Fehler" die Strategie zu wechseln, lässt Netanjahu seine Armee in Rafah weiter auch die letzten Kämpfer der Hamas jagen. Er ignoriert damit nicht nur weiter die Warnungen seiner Verbündeten, sondern setzt die Sympathien all jener aufs Spiel, die nach dem Überfall der Hamas am ...

Kölnische Rundschau

Endloser Krieg mit der Hamas?/ Raimund Neuß zum Gaza-Krieg

Köln (ots) - Wie soll das nur weitergehen? Der katastrophale Brand eines Flüchtlingslagers nahe Rafah zeigt das ganze Dilemma des israelischen Vorgehens im Gaza-Krieg. Hamas-Terroristen hielten sich in der Nähe auf. Israel griff sie an. Granatsplitter mögen einen Treibstofftank in Brand gesetzt haben. So lange die Hamas sich unter Zivilisten mischt - und sie wird es weiter tun -, droht so etwas immer wieder. Israels ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: CDU/CSU trotz Verlusten mit 30 Prozent vorn, AfD weiter bei 15 Prozent / Scholz bei Kanzlerfrage knapp vor Merz

Köln (ots) - Bei den Parteipräferenzen verlieren die Unionparteien laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte und fallen auf 30 Prozent zurück. Die Grünen (13%) lassen um einen Prozentpunkt nach. Die FDP (6%), das BSW (6%) und die sonstigen Parteien (14%) gewinnen jeweils ...