Storys zum Thema Rechtsprechung

13.06.2007 – 11:59
Ärztenachrichtendienst Verlags-AG (änd)
Gericht verbietet Karl Lauterbach Zitatverfälschung
Hamburg (ots) - Das Hamburger Landgericht hat eine einstweilige Verfügung gegen den Kölner Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach erlassen. Lauterbach hatte in einem Gastbeitrag des SPIEGEL einen "Abgrund der Abneigung gegen Patienten" entdeckt und als Beleg dafür einen Leserbeitrag aus dem Forum des Online-Nachrichtendienstes www.facharzt.de zitiert, allerdings verschwiegen, dass der Autor diesen klar als ...
mehr
11.06.2007 – 11:25
EUROFORUM Deutschland GmbH
VÄndG: Liberalisierung im ärztlichen Berufsrecht EUROFORUM-Konferenz: "Vertragsarztrechtsänderungsgesetz" 23. August 2007, Berlin
Düsseldorf (ots) - Berlin/Düsseldorf, 6. Juni 2007. Am 1. Januar 2007 trat das Vertragsarztrechts-änderungsgesetz, kurz VÄndG, in Kraft und liberalisierte das ärztliche Berufsrecht. So ist die Klinikarbeit für niedergelassene Ärzte kein Tabu mehr, es können Zweigpraxen errichtet werden und ...
mehr
11.06.2007 – 10:54
Hamburgische Notarkammer
Mehr Flexibilität für Wohnungseigentümer / Neues Wohnungseigentumsgesetz tritt zum 1. Juli 2007 in Kraft
Hamburg (ots) - Die Gesetzesnovelle vereinfacht die Verwaltung von Eigentumswohnungen und trägt durch die verstärkte Zulassung von Mehrheitsentscheidungen dem gestiegenen Renovierungsbedarf Rechnung. Bislang galt für Instandhaltungs- oder Modernisierungsmaßnahmen in Wohnungseigentumsanlagen das so ...
mehr
08.06.2007 – 18:06
mybet Holding SE
OLG Düsseldorf bestätigt Kartellamtsbeschluss gegen Lottoblock
Altenholz (ots) - - OLG bestätigt Kartellamtsbeschluss in der Hauptsache - Lottogesellschaften müssen Spielscheine von privaten Vermittlern auch weiterhin entgegennehmen - Gebietsabsprachen sind rechtswidrig - Verfahrenskosten tragen die Lottogesellschaften Der 1. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat heute ...
mehr
08.06.2007 – 17:50
Deutscher Lottoverband (DLV)
Totalniederlage des Deutschen Lotto- und Totoblocks vor dem OLG Düsseldorf
Hamburg (ots) - - Oberlandesgericht bestätigt Beschluss des Bundeskartellamts - Lottogesellschaften müssen sich dem Wettbewerb stellen - Glücksspielstaatsvertrag wird am Kartellrecht scheitern Kurz vor der Ministerpräsidentenkonferenz am 14. Juni in Berlin hat das Lottokartell mit der heute verkündeten Entscheidung des OLG Düsseldorf erneut ...
mehr
08.06.2007 – 14:13
EnBW Energie Baden-Württemberg AG
Oberlandesgericht Karlsruhe verwirft Beschwerde der Staatsanwaltschaft Karlsruhe als unzulässig
Karlsruhe (ots) - Kosten des Rechtsmittels fallen der Staatskasse zur Last / EnBW sieht ihre Rechtsauffassung erneut bestätigt / Rechtmäßigkeit der Einladung von Mitgliedern der Landesregierung zu WM-Spielen vom OLG nicht ...
Ein Dokument
mehr

05.06.2007 – 11:51
Noerr Partnerschaftsgesellschaft mbB
Skoda wehrt sich erfolgreich gegen Kartell-Buße: Nörr vertritt VW-Tochter
München (ots) - Der tschechische Automobilhersteller Skoda hat sich erfolgreich gegen ein Bußgeld von umgerechnet zwei Millionen Euro wegen angeblichen Markmissbrauchs gewehrt. Ein tschechisch-deutsches Anwaltsteam von Nörr Stiefenhofer Lutz unter Leitung von Barbara Kusak, Prag, vertrat die Volkswagen-Tochter in dem Verfahren vor dem tschechischen ...
mehr
31.05.2007 – 10:20
INFOSAT Verlag
"Vorsicht Rotlicht" - Komplettes Hörbuch in der neuen Ausgabe von Hörbuch REPORT
Daun (ots) - Einen äußerst spannenden Kriminalroman in kompletter Länge präsentiert Hörbuch REPORT, Deutschlands großes Hörbuch-Magazin, in seiner neuen Ausgabe (EVT 1. Juni 2007). "Vorsicht Rotlicht" (Autor: Carl von Lieser) handelt von einem Mordfall an einer Prostituierten, der bis heute nicht aufgeklärt worden ist. Hörbuch REPORT präsentiert das ...
mehr
30.05.2007 – 15:11
VAUNET - Verband Privater Medien
Gemeinsame Erklärung von ARD, VPRT und ZDF: Europäischer Rechtsrahmen für Telekommunikation muss die besondere Stellung des Rundfunks wahren
Bonn (ots) - Rundfunksender warnen vor Frequenzhandel für Rundfunk und fordern nationale Vielfaltsicherung Auf einer gemeinsamen Informationsveranstaltung in der Repräsentanz der Bertelsmann AG in Berlin haben heute ARD, VPRT und ZDF vor einem Ausverkauf von Frequenzen anlässlich der ...
mehr
29.05.2007 – 16:13
EUROFORUM Deutschland GmbH
Wie wirksam wird die Unternehmenssteuerreform sein? Pressemitteilung zur 6. Handelsblatt Jahrestagung "Praxisforum Konzernsteuerrecht" 26. und 27. Juni 2007, Königswinter bei Bonn
Düsseldorf (ots) - Mit dem Beschluss für die Unternehmessteuerreform hat sich der Bundestag für eine Entlastung der Wirtschaft um 30 Milliarden Euro entschieden. Gegenfinanzieren soll sich diese Erleichterung durch eine Verbreiterung der Gewerbesteuer und höhere Hürden für legale Steuertricks. Ab 2009 ...
mehr
29.05.2007 – 10:30
EUROFORUM Deutschland GmbH
Second Life: Hype oder Businessmodell? EUROFORUM- Konferenz "Second Life" 17. bis 18. Juli 2007, München
Düsseldorf (ots) - München, 29. Mai 2007. Die Google-Suche für Second Life ergibt ungefähr 584.000.000 Einträge. Über kaum eine Internetanwendung wird derzeit so viel geschrieben und diskutiert wie über die virtuelle Plattform "Second Life". Einer Gartner-Studie zufolge werden 2011 fast alle aktiven ...
mehr
24.05.2007 – 14:39
Haufe-Lexware GmbH & Co. KG
Haufe aktuell: Bundesregierung stoppt Unterhaltsreform
Freiburg (ots) - Nach einer gestern bekannt gewordenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Ungleichbehandlung von ehelichen und nichtehelichen Kindern beim Betreuungsunterhalt hat die Regierungskoalition die geplante Unterhaltsreform zunächst gestoppt. Ursprünglich sollte die Reform am Freitag im Bundestag verabschiedet werden. In ihrer Entscheidung fordern die Karlsruher Richter den Gesetzgeber ...
mehr

22.05.2007 – 10:22
ProSiebenSat.1 Media SE
ProSiebenSat.1 Media AG gewinnt Spruchverfahren
München (ots) - Die ProSiebenSat.1 Media AG hat das Spruchverfahren gewonnen, das in Folge der Verschmelzung der ProSieben Media AG und der SAT.1 Holding GmbH zur heutigen ProSiebenSat.1 Media AG im Jahr 2000 eingeleitet worden war. Nach der Verschmelzung hatten mehrere ehemalige Vorzugsaktionäre der ProSieben Media AG einen Antrag auf Überprüfung des damaligen Umtauschverhältnisses und Festsetzung einer baren ...
mehr
16.05.2007 – 14:30
adesso AG
Weg frei für Fusion von BOV AG und adesso AG / BOV schließt Vergleich mit klagenden Aktionären
Essen/Dortmund (ots) - Die Fusion der BOV AG mit der adesso AG im Wege der Verschmelzung kann nach einem außergerichtlichen Vergleich nunmehr umgesetzt werden. Die fünf klagenden Aktionäre haben beim Landgericht Essen ihre Zustimmung zu einer Vergleichsvereinbarung zu Protokoll gegeben. Damit wurden die ...
mehr
10.05.2007 – 10:02
Technische Universität Wien - Continuing Education Center
Herausragende Kooperation zwischen TU Wien und Universität Wien
Executive MBA Mergers & Acquisitions: Explore your options for tomorrows success Wien (ots) - Der innovative Executive MBA Mergers & Acquisitions, der im Februar 2007 erfolgreich gestartet ist, wird künftig als Kooperationsprogramm der renommierten österreichischen Universitäten TU Wien und Universität Wien angeboten. Die Lehrgangsleiter Prof. Dangl (TU Wien) und Prof. Gugler (Fakultät für ...
mehr
09.05.2007 – 07:50
Weisser Ring e.V.
Bundespräsident Horst Köhler dankt für Einsatz des WEISSEN RINGS / Anerkennung für 30 Jahre praktische Opferhilfe / Beispielhafte Leistung für die Gesellschaft
Mainz (ots) - Bundespräsident Horst Köhler hat aus Anlass des 30-Jährigen Bestehens des WEISSEN RINGS den Geschäftsführenden Bundesvorstand des gemeinnützigen Vereins zu einem Gedankenaustausch in Schloss Bellevue empfangen. Der Bundespräsident dankte dem Bundesvorsitzenden des WEISSEN RINGS, Prof. Dr. ...
mehr
08.05.2007 – 13:43
Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V.
Deutsche Hähnchenhalter: Neue EU-Hähnchenhaltungsrichtlinie sachlich fundiert
Berlin (ots) - Die deutsche Geflügelwirtschaft begrüßt die gestern unter dem Vorsitz von Bundesminister Seehofer im Agrarrat der EU getroffene politische Einigung für eine Richtlinie zur Haltung von Hähnchen. Der ZDG Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft mit seinem angeschlossenen Verband bäuerlicher Hähnchenerzeuger hat sich seit Jahren ...
mehr
03.05.2007 – 14:09
INFOSAT Verlag
Erfolgsautor Jacques Berndorf: "Eifel-Kreuz" gratis auf CD in Hörbuch REPORT
Daun (ots) - Mit einem Bestseller des Erfolgs-Genres "Eifel-Krimi" wartet die neue Ausgabe von Hörbuch REPORT auf. Die Mai-Ausgabe des neuen Hörbuch-Magazins präsentiert als Gratis-Beilage den ersten Teil von Eifel-Kreuz als Hörbuch - das kriminalistische Abenteuer beginnt mit einem nicht gerade alltäglichen Mordfall. Gelesen wird das Buch vom Guru des ...
mehr

30.04.2007 – 13:24
BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.
Zeitungsverleger warnen vor Internetexpansion der öffentlich-rechtlichen Sender / BDZV zum Gebührenverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Berlin (ots) - Die Zeitungsverleger fordern ARD und ZDF auf, die Expansion ihrer Online-Angebote zu beenden. "Mit der Praxis der vergangenen Jahre, ständig neue Dienste zu entwickeln und dafür stets eine Erhöhung der Rundfunkgebühren zu fordern, muss endlich Schluss sein", sagte ein Sprecher des ...
mehr
26.04.2007 – 14:46
EUROFORUM Deutschland GmbH
Bremst die EU-Beihilfenkontrolle die Wettbewerbsfähigkeit? 5. EUROFORUM-Jahrestagung "Beihilfenrecht 2007" 14. und 15. Juni 2007, Berlin
Düsseldorf (ots) - Berlin/Düsseldorf, April 2007. Angesichts des zunehmenden internationalen Standortwettbewerbs um industrielle Großinvestitionen geraten die "engen" EU-Beihilfekontrollen in die Kritik. Im Rahmen der deutschen EU-Präsidentschaft regt die Bundesregierung eine Diskussion um eine teilweise ...
mehr
26.04.2007 – 14:15
EUROFORUM Deutschland GmbH
Erleichterungen bei der In-House-Vergabe EUROFORUM-Jahrestagung "Deutscher Vergaberechtstag 2007" 13. und 14. Juni 2007, Berlin
Düsseldorf (ots) - Berlin/Düsseldorf, April2007. Im Rahmen der geplanten Novellierung des Vergaberechts will die Bundesregierung eine Regelung zum Themenbereich "Interkommunale Zusammenarbeit und Vergaberecht" im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen verankern. Die Kommunen hoffen dadurch Rechtsklarheit ...
mehr
26.04.2007 – 11:14
Hogan Lovells
Lovells Immobilienrechts-Praxis in Hamburg - erfolgreich in einem dynamischen Markt
Frankfurt am Main (ots) - Immobilien werden auch in Deutschland immer stärker als normale Anlageklasse betrachtet und nach dem Cashflow beurteilt, nicht lediglich nach traditionellen Kriterien wie Beschaffenheit und Potenzial für Wertsteigerung. Diesen Trend kann Dr. Michael Bütter, der die erfolgreiche Hamburger Immobilienrechtspraxis von Lovells aufgebaut ...
mehr
26.04.2007 – 11:05
Haufe-Lexware GmbH & Co. KG
Haufe aktuell: Kündigung kann wegen Verstoß gegen das AGG unwirksam sein - erstes Urteil liegt vor
Freiburg (ots) - In einer der komplexesten Fragen rund um das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) liegt eine erste gerichtliche Entscheidung vor: Das Arbeitsgericht Osnabrück hat eine betriebsbedingte Kündigung für unwirksam erklärt, da der Arbeitgeber bei der Sozialauswahl durch ...
mehr
26.04.2007 – 10:24
Kerntechnik Deutschland e.V.
Zum Vorschlag von Prof. Dr. Utz Claassen im Magazin stern vom heutigen Tage, u.a. den Kernenergieausstieg im Grundgesetz verbindlich festzuschreiben, erklärt der Präsident des DAtF, Dr. Walter Hohlefelder:
Berlin (ots) - "Der von Herrn Claassen, Vorstandsvorsitzender der EnBW, geäußerte Vorschlag, im Gegenzug für längere Laufzeiten, den Kernenergieausstieg im Grundgesetz zu verankern, ist seine Einzelmeinung. Das Deutsche Atomforum teilt diese Auffassung in keiner Weise. Das ist der untaugliche Versuch, ...
mehr

25.04.2007 – 11:00
Hamburgische Notarkammer
Die GbR: Germanys next Topmodel?
Hamburg (ots) - Wenn mehrere Personen eine Immobilie erwerben, wird zwischenzeitlich häufig dazu geraten, dies in Gesellschaft bürgerlichen Rechts - auch BGB-Gesellschaft genannt - zu tun. Insbesondere für Immobilien, die im Familienbesitz sind und gehalten werden sollen, hat dies den Charme, dass der Generationenwechsel mit relativ wenig Aufwand möglich ist. Wenn etwa ein Ehepaar eine Immobilie zunächst selbst erwirbt, sie aber in absehbarer Zeit entweder an ...
mehr
25.04.2007 – 10:37
DIE ZEIT
Ex-BKA-Präsident Zachert: "Der Staatsanwaltschaft nie Erkenntnisse vorenthalten"
Hamburg (ots) - Der ehemalige Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Hans-Ludwig Zachert, schließt nicht aus, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz dem BKA Mitte der 80er Jahre eine wichtige Aussage der RAF-Terroristin Verena Becker vorenthalten hat. "Es gab damals eine gewisse Behördeneitelkeit zwischen BKA und Verfassungsschutz", sagt Zachert der ...
mehr
19.04.2007 – 11:32
VAUNET - Verband Privater Medien
Statement von VPRT-Präsident Jürgen Doetz zum Ausgang der gerichtlichen Verfahren zur Zahlung von Urheberrechtsvergütungen: Private Sendeunternehmen bestätigt: Kabelnetzbetreiber müssen zahlen
Berlin (ots) - Den Ausgang der gerichtlichen Verfügungsverfahren der privaten Sendeunternehmen gegen die Kabelnetzbetreiber der Netzebene 3 hat der Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT), Jürgen Doetz, heute in Berlin positiv bewertet: "Mit einem Vergleich vor dem Landgericht ...
mehr
19.04.2007 – 11:23
INFOSAT Verlag
Neue INFOSAT: Schwindende Akzeptanz der Receiverpolitik im Kabel
Betzdorf (ots) - Experten beklagen den fehlenden Willen vieler Kabelnetzbetreiber, endlich den Boxenmarkt zu öffnen. "Beim Telefonanschluss darf man bereits seit zwei Jahrzehnten beliebige Geräte anschließen. Beim Kabelanschluss sind wir von einer solchen Marktöffnung noch meilenweit entfernt", erklärt Heinz Gruber von Mascom im INFOSAT-Interview der ...
mehr
19.04.2007 – 10:13
Adcubum
Adcubum macht Krankenversicherer flexibler im Umgang mit Gesetzesänderungen
Köln/Stuttgart (ots) - Die Gesundheitsreform ist gerade verabschiedet, da kommt mit dem Versicherungsvertragsgesetz bereits die nächste Gesetzesänderung auf die deutschen Krankenversicherer zu. Die auf Standardsoftware spezialisierte Adcubum verhilft den Krankenversicherern zu einem flexibleren Umgang mit den sich häufenden ...
mehr
18.04.2007 – 15:30
VDZ Verband Deutscher Zeitschriftenverleger
Chefredakteure fordern zu gemeinsamem Handeln gegen den Vollmachtstourismus als Folge des BGH-Urteils zu Caroline auf
Berlin (ots) - VDZ Journalisten-Club: Blattchefs sehen existenzielle Gefährdung durch Willkür-Entscheidungen der Gerichte und manipulativen Umgang mit Presse durch Personen von gesellschaftlich-politischem Interesse Im Rahmen eines hochkarätig besetzten Chefredakteurs-Podiums im Rahmen des ...
mehr

Vorherige163164165166167168169170171172Nächste