Storys zum Thema Wahlen

Neue Osnabrücker Zeitung

Kommunen mit immer größeren Problemen bei Suche nach Flüchtlingsunterkünften

Osnabrück (ots) - Kommunen mit immer größeren Problemen bei Suche nach Flüchtlingsunterkünften Gemeindebund: Leistungsgrenze bei Unterbringung vielerorts erreicht Osnabrück. Städte und Gemeinden haben mit wachsenden Widerständen gegen neue Flüchtlingsunterkünfte zu kämpfen. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wagenknecht: Wir müssen Migration begrenzen

Osnabrück (ots) - Wagenknecht: Wir müssen Migration begrenzen Linken-Politikerin: Es gibt Grenzen, jenseits derer unser Land überfordert wird Osnabrück. Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht fordert, die wachsende Migration nach Deutschland zu beschränken. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Wagenknecht, auf die Frage, ob die unbegrenzte Zuwanderung begrenzt werden müsse: "Ja, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Sahra Wagenknecht fordert anderen Umgang mit AfD

Osnabrück (ots) - Sahra Wagenknecht fordert anderen Umgang mit AfD Linken-Politikerin: Das Problem löst man nicht, indem man auf die AfD einprügelt Osnabrück. Die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht hat einen anderen Umgang der etablierten Parteien mit der AfD eingefordert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Wagenknecht: "Das Problem löst man nicht, indem man auf die AfD einprügelt. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wagenknecht will die Bürger über Rentensystem abstimmen lassen

Osnabrück (ots) - Wagenknecht will die Bürger über Rentensystem abstimmen lassen Linken-Politikerin: Wir brauchen mehr Elemente einer direkten Demokratie Osnabrück. Die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht fordert mehr direkte Demokratie in Deutschland inklusive Volksentscheide über wichtige Themen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Wagenknecht: "Ich bin für Elemente einer direkten ...

ARD Das Erste

ANNE WILL, am 10. September 2023 um 21:45 Uhr im Ersten / Der Fall Aiwanger - Wie groß ist der Schaden für die politische Kultur?

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 11. September 2023, 21:30 bis 22:45 Uhr, live aus Berlin

ZDF

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Politbarometer: Freie Wähler in Bayern im Aufwind – CSU weiter klar vorn / Vorsprung für amtierende Ministerpräsidenten in beiden Ländern

Neue Osnabrücker Zeitung

Zahl der Geflüchteten in Deutschland auf neuem Höchststand

Osnabrück (ots) - Zahl der Geflüchteten in Deutschland auf neuem Höchststand Linke fordert Bleiberecht statt Abschiebung Osnabrück. In Deutschland leben so viele aus anderen Ländern geflüchtete Menschen wie seit Jahrzehnten nicht. Insgesamt 3,26 Millionen Menschen waren Ende Juni im Ausländerzentralregister als Flüchtlinge registriert. Das sind 111.000 mehr Menschen als noch ein halbes Jahr zuvor. Das geht aus ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Heizungsgesetz: Bundesnetzagentur rät von Gasheizungen ab

Osnabrück (ots) - Heizungsgesetz: Bundesnetzagentur rät von Gasheizungen ab Behörde warnt vor hohen Folgekosten - Wasserstoff zum Heizen wohl nicht verfügbar Osnabrück. Vor der Verabschiedung des Heizungsgesetzes hat die Bundesnetzagentur vor Kostenfallen durch Gas- und Ölheizungen gewarnt. "Ganz allgemein raten wir davon ab, jetzt Investitionen vorzuziehen und noch schnell eine fossile Heizung einzubauen. Das wird ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Bundeshaushalt: DGB warnt vor Kürzungen bei Jobcentern

Osnabrück (ots) - Bundeshaushalt: DGB warnt vor Kürzungen bei Jobcentern Vorstandsmitglied Piel: Für Bürgergeld-Instrumente würde das Geld fehlen - Ruf nach Reichensteuer Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die geplante Mittelstreichung für Arbeitsvermittlung scharf kritisiert. "Kürzungen bei Jobcentern sind inakzeptabel und führen am Ziel der aktiven Arbeitsmarktpolitik vorbei. Sie müssen vom ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Energieberaterverband GIH begrüßt trotz Kritik geplante Verabschiedung von Heizungsgesetz

Osnabrück (ots) - Energieberaterverband GIH begrüßt trotz Kritik geplante Verabschiedung von Heizungsgesetz Bundesvorsitzender Bolln: In kommenden vier Jahren werden noch mehr als eine Million Gasheizungen eingebaut - Hoffnung auf Wärmenetz-Anschluss für Großteil der Häuser unerfüllbar Osnabrück. Der Energieberaterverband GIH hat trotz zahlreicher Kritikpunkte ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Mobilitätsforscher wirbt für Einsatz emissionsfreier Tragflügelboote auf Wasserstraßen

Osnabrück (ots) - Mobilitätsforscher wirbt für Einsatz emissionsfreier Tragflügelboote auf Wasserstraßen Andreas Knie: Taxi-Dienst auf Flüssen wie in Venedig möglich - Verkehrsprobleme in Berlin aber nur "auf der Straße" lösbar Osnabrück. Nach der Vorstellung eines elektrischen Tragflügelbootes der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Sozialverband SoVD warnt vor steigenden Krankenkassenbeiträgen

Osnabrück (ots) - Sozialverband SoVD warnt vor steigenden Krankenkassenbeiträgen Vorsitzende Engelmaier kritisiert geplante Kürzungen im Gesundheitsetat Osnabrück. Vor den Beratungen über den Etat von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Bundestag hat die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Michaela Engelmaier, geplante Kürzungen scharf kritisiert und vor Beitragserhöhungen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Michel Friedman: "Die Lebensqualität für Juden in Deutschland ist schlechter geworden"

Osnabrück (ots) - Michel Friedman: "Die Lebensqualität für Juden in Deutschland ist schlechter geworden" Publizist warnt vor wachsendem Antisemitismus - Islamischer Antisemitismus aggressiver Osnabrück. Der Publizist Michel Friedman warnt vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland. "Die Lebensqualität ist ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD sinkt weiter auf 16 Prozent / Merz zieht in K-Frage mit Scholz gleich

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD nochmals einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche und kommt nun auf 16 Prozent. Das ist der schlechteste von Forsa gemessene Wert für die Partei seit August 2021. Die Union kann einen Prozentpunkt hinzugewinnen und erreicht in dieser Woche 27 ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Hautärzte-Chef fordert staatlich organisiertes Hautkrebs-Screening

Osnabrück (ots) - Hautärzte-Chef fordert staatlich organisiertes Hautkrebs-Screening Nur jeder Dritte geht zur Vorsorge - 700.000 ambulante Operationen im Jahr Osnabrück. Die deutschen Hautärzte fordern eine staatlich organisierte Hautkrebs-Vorsorge. "Dadurch wäre sichergestellt, dass wir auch alle Bevölkerungs- und Risikogruppen erreichen", sagte Ralph von Kiedrowski vom Berufsverband Deutscher Dermatologen (BVDD) ...

Weser-Kurier

Noch-Fraktionssprecherin Amira Mohamed Ali kritisiert Parteiführung der Linken scharf

Bremen (ots) - Die scheidende Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken, Amira Mohamed Ali, hat den Kurs ihrer Partei scharf kritisiert: "Die Parteiführung hat ihre Strategie stark darauf ausgerichtet, insbesondere enttäuschte Wähler der Grünen anzusprechen - was allerdings nicht gelingt. So kann es auch nicht gelingen, eine klare Oppositionsposition gegen die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Heizungsgesetz kommt in den Bundestag: Christian Lindner wirbt für Zustimmung

Osnabrück (ots) - Heizungsgesetz kommt in den Bundestag: Christian Lindner wirbt für Zustimmung Bundesfinanzminister hält umstrittenes Gebäudeenergiegesetz jetzt für "praxistauglich" - "Kein Gesetz mehr, vor dem Menschen Angst haben müssten" Osnabrück. Vor den abschließenden Beratungen des Bundestages über das umstrittene Gebäudeenergiegesetz hat ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Höheres Bürgergeld: Christian Lindner (FDP) will deutlichen Lohnabstand dauerhaft sicherstellen

Osnabrück (ots) - Höheres Bürgergeld: Christian Lindner (FDP) will deutlichen Lohnabstand dauerhaft sicherstellen Bundesfinanzminister: "Wer arbeitet, muss spürbar mehr haben als diejenigen, die nicht arbeiten" Osnabrück. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will dauerhaft sicherstellen, dass ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Strompreise: Lindner nennt Bedingungen für Maßnahmen

Osnabrück (ots) - Strompreise: Lindner nennt Bedingungen für Maßnahmen Bundesfinanzminister kritisiert SPD und Grüne - Schuldenbremse müsse beachtet und Wettbewerbsverzerrungen vermieden werden Osnabrück. Im Koalitionsstreit um einem subventionierten Brückenstrompreis für energieintensive Industrieunternehmen hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) die Koalitionspartner von SPD und Grünen kritisiert. Der ...

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 2. September - 10. September

Berlin (ots) - Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Hier können Sie sich zur Terminvorschau anmelden. Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website. Informationen für ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Deutscher Lehrerverband zu Aiwanger-Debatte: Für Lehrkräfte gilt Verschwiegenheitspflicht

Osnabrück (ots) - Deutscher Lehrerverband zu Aiwanger-Debatte: Für Lehrkräfte gilt Verschwiegenheitspflicht Präsident Stefan Düll betont besondere Verantwortung gegenüber Schülern Osnabrück. Der Deutsche Lehrerverband betont mit Blick auf die Diskussion um den stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger die Verschwiegenheitspflicht von ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wölfe: Cem Özdemir verspricht pragmatische Lösung

Osnabrück (ots) - Wölfe: Cem Özdemir verspricht pragmatische Lösung Bundeslandwirtschaftsminister will schnelleren Vollzug von Entnahmen ermöglichen - Daran werde "unter Hochdruck gearbeitet" Osnabrück. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat zeitnah eine pragmatische und unbürokratische Lösung für den Abschuss von Wölfen angekündigt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Özdemir: "Ich ...

Straubinger Tagblatt

Hubert Aiwanger: Nicht-Lösung endet in Hängepartie

Straubing (ots) - Wäre ein x-beliebiger Minister so attackiert worden wie Aiwanger, hätte Söder wohl kurzen Prozess gemacht. So aber hat er es mit einer "Kultfigur" zu tun, auf welche die Freien Wähler nicht verzichten können. Denn Aiwanger ist der einzige, der für sie Wahlergebnisse von zehn Prozent plus X einfahren kann. Vielleicht jetzt sogar noch ein wenig mehr, weil sich die Affäre auch günstig für ihn ...