Storys zum Thema Demokratie

Universität Hohenheim

Wahlprogramme: kürzer, aber schwer verständlich

ProSiebenSat.1 Media SE

Premiere im neuen :newstime-Studio: Claudia von Brauchitsch interviewt Ministerpräsident Markus Söder am Mittwoch

AutoScout24

Bundestagswahl: Das wollen Deutschlands Autofahrer

Umfrage zur Bundestagswahl: Das wollen Deutschlands Autofahrer CDU/CSU, FDP und AfD punkten mit technologieoffener Forschung und Abschaffung des „Verbrennerverbots“ / Jeder Zweite für Elektro-Förderprämie / SPD, Grüne und Linke überzeugen mit Tempolimit auf Autobahnen / 90 Prozent der Autohalter für bezahlbaren Führerschein Grünwald, 27. Januar ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar zum Rechtsruck der Merz-CDU

Berlin (ots) - Mitten in der heißen Wahlkampfphase wagt Friedrich Merz den kalkulierten Tabubruch. Am Freitag kündigte der CDU-Chef an, er werde kommende Woche noch Anträge für Verschärfungen im Bereich Migration in den Bundestag einbringen. Dass die rechtsextreme AfD mitstimmt, ist ihm recht. In erster Linie ist diese Initiative zwar reine Wahlkampfpropaganda, trotzdem muss man die Merz-Rhetorik sehr ernst nehmen. ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

SPD-Linke mobilisiert gegen Bundestagsanträge der CDU

Bielefeld/Berlin (ots) - Bielefeld. Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg ist eine Debatte über die richtigen Schlüsse aus der Tat entbrannt. Die Bielefelder SPD-Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar kritisierte gegenüber der "Neuen Westfälischen" die Organisation von Rückführungen durch die CDU. Zudem forderte die Psychologin mehr Prävention und Geld für die psychologische Unterstützung von Geflüchteten. Auf die ...

Westfalen-Blatt

Merz will TV-Runde auch mit Weidel und Habeck

Münster (ots) - Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) fordert, das TV-Duell mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und ihm um die Teilnahme der Kanzlerkandidaten Robert Habeck (Grüne) und Alice Weidel (AfD) zu erweitern. Im Gespräch mit dem Medienhaus WMH, zu dem unter anderem die "Westfälischen Nachrichten" aus Münster und das Bielefelder "Westfalen-Blatt" gehören, sagte Merz am Sonntag im westfälischen Heek: ...

Frankfurter Rundschau

Merz auf Abwegen

Frankfurter Rundschau (ots) - Friedrich Merz will das Asylrecht in Deutschland abschaffen - ein in der Verfassung garantiertes Grundrecht. So lässt sich das Fünf-Punkte-Papier zusammenfassen, das seine Unionsfraktion vorgelegt hat. Niemand soll mehr eingelassen werden, der Asyl verlangen könnte, so lautet der Kern dieser Forderungen. Der Kanzlerkandidat der Union stellt dafür sehr vieles in Frage, was bisher zu den Grundpfeilern der deutschen Politik gehörte. Er ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER verabschieden Bundestagswahlprogramm

AfD - Alternative für Deutschland

AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel und Bundessprecher Tino Chrupalla eröffneten in Halle an der Saale vor rund 4.500 Gästen den Bundestagswahlkampf

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: ver.di begrüßt Kabinettsbeschluss zu kommunalen Altschulden – Werneke: Konsens der Demokrat*innen nötig

Ver.di begrüßt Kabinettsbeschluss zu kommunalen Altschulden – Werneke: Konsens der Demokrat*innen nötig Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt den Kabinettsbeschluss zur Übernahme der kommunalen Altschulden: „Die Altschulden lasten wie ein Mühlstein auf den Finanzen vieler Kommunen. ...

Bürgerrat Bildung und Lernen

Kita-Pflicht, Noten erst ab Klasse 9, Hausaufgaben abschaffen: Der Bürgerrat Bildung und Lernen veröffentlicht 19 Empfehlungen

Die Bundeswahlleiterin

Europawahl 2024: Jüngere gingen häufiger zur Wahl, beteiligten sich aber weiterhin unterdurchschnittlich / Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik veröffentlicht

Wiesbaden (ots) - Bei der Europawahl 2024 wurde, wie bei bisherigen Europawahlen auch, eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt. Mit ihr lässt sich das Wahlverhalten, das heißt die Wahlbeteiligung und die Stimmabgabe, nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppe analysieren. Für die repräsentative ...

TESSLOFF VERLAG, Ragnar Tessloff GmbH & Co. KG

"Deine Stimme zählt": Was ist Was Demokratie zur Bundestagswahl

Nürnberg (ots) - Was im Januar 2024 mit einer kostenlosen Informationsbroschüre begonnen hat, geht nun im Rahmen einer Demokratie-Offensive in die nächste Runde: Im Kindersachbuchverlag Tessloff ist das Buch "WAS IST WAS Demokratie" erschienen, das Kinder über Meinungsfreiheit, Grundrechte und politische Prozesse informiert. Das Motto: "Deine Stimme zählt!". Das Ziel: Kinder für die Demokratie zu begeistern und ...

Jugend-Enquete-Kommission e.V.

Übergabe des Policy Papers Demokratieförderung der Jugend-Enquete-Kommission 2024

Berlin (ots) - Am 1. Februar 2025 präsentiert die Jugend-Enquete-Kommission 2024 über 70 Vertreter:innen der Zivilgesellschaft ihre Forderungen zur Demokratieförderung. Unter den Gästen sind Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas, Stiftungen, beispielsweise die DSEE, Jugendorganisationen, wie BUND-Jugend, und weitere Initiativen. Die Veranstaltung findet in der ...

Badische Zeitung

Migrationsdebatte: Wo Zuspitzung nicht hilft / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg (ots) - Kaum verwunderlich, überbieten sich nun - zumal mitten im Wahlkampf - die Politiker mit kernigen Worten. Noch-Kanzler Olaf Scholz nannte den Angriff eine Terrortat, FDP-Chef Christian Lindner diagnostizierte Staatsversagen. "Das Maß ist voll", bilanzierte CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz. (...) Wer (..) nach hartem Durchgreifen ruft, wer die Keule ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „BW-Innenminister Strobl auf Distanz zu Merkel“

Genossenschaftsverband Bayern e.V.

Genossenschaftsverband Bayern fordert mutigen wirtschaftspolitischen Kurswechsel / Verband legt zur vorgezogenen Bundestagswahl umfangreichen Katalog mit Handlungsempfehlungen vor

München (ots) - Die vorgezogene Bundestagswahl 2025 ist eine Zäsur. Deutschland steckt wirtschaftlich in der Sackgasse, und die Ursachen dafür sind vielfach hausgemacht. Der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) fordert mit seiner neuen Broschüre entschlossenes Handeln, um die Weichen für ein nachhaltiges und ...

PHOENIX

Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen am 26. Januar 2025: phoenix überträgt den gesamten Parteitag live

Bonn (ots) - Wenige Wochen vor der Bundestagswahl kommen auch Bündnis 90/Die Grünen zu einem außerordentlichen Parteitag zusammen, der bei den Grünen Bundesdelegiertenkonferenz heißt. Am Sonntag, 26. Januar 2025, trifft sich die Partei von 9 Uhr bis 17 Uhr im City Cube in Berlin, um sich für die Wahl ...

Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Repräsentative Umfrage zur Bundestagswahl: Trotz multipler Krisen - Großteil der Bevölkerung fordert höhere Investitionen des Staates in die Zukunftschancen von Kindern und Jugendlichen

Berlin (ots) - Ein Großteil der Bevölkerung fordert laut einer repräsentativen Forsa-Umfrage für das Deutsche Kinderhilfswerk höhere Investitionen des Staates in die Zukunftschancen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland. Eine große Mehrheit befürwortet dahingehend mehr finanzielle Mittel für eine ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Dienstag, 11. Februar 2025, 20.15 Uhr / Donald Trump: Rückkehr an die Macht

Mainz (ots) - Bitte beachten Sie den aktualisierten Programmtext: Dienstag, 11. Februar 2025, 20.15 Uhr Donald Trump: Rückkehr an die Macht Film von Michael Kirk Machtwechsel in Washington: Zum zweiten Mal übernimmt Donald Trump die US-Präsidentschaft. Emmy-Preisträger Michael Kirk analysiert die Hintergründe ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Krings/Müller: Union setzt wichtige Änderungen für SED-Opfer durch

Berlin (ots) - Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP haben sich auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR verständigt. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Gesamtmetall-Chef erwartet Wegfall von 40.000 Jobs“

PHOENIX

Atlantik-Brücke Vorsitzender Sigmar Gabriel: Europa darf "nicht wie das Kaninchen auf die Schlange aufs Weiße Haus schauen"

Bonn/Berlin (ots) - 20. Januar 2025 - Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke und frühere Bundesaußenminister, Sigmar Gabriel, hat zum Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump die europäischen Staaten aufgefordert, mit einer Stimme gegenüber den USA aufzutreten und gleichzeitig die eigenen Hausaufgaben zu ...

Frankfurter Rundschau

Trumps Schwäche

Frankfurt (ots) - Nun muss der frisch gekürte US-Präsident Donald Trump liefern. Mit der Amtseinführung endet für ihn die Zeit, in der er allen alles versprechen und jeden ohne Konsequenzen bedrohen konnte. Seine Fans erwarten viel, seine politischen Konkurrenten fürchten mehr. Trump wäre allerdings nicht der erste Politiker, der nicht alle seiner Versprechen umsetzen kann. Es stimmt schon, seine Machtfülle ist erschreckend. Die Mehrheit seiner Landsleute hat ihn ...