Meldungen zum Thema Partei

PHOENIX

Grünen-Parteivorsitzender Felix Banaszak: "Ein gutes Wahljahr für Bündnis90/Die Grünen"

Berlin/Bonn (ots) - Nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zeigt sich der Parteivorsitzende der Grünen Felix Banaszak erleichtert über das Ergebnis. Insgesamt sei es "ein gutes Wahljahr für Bündnis90/Die Grünen" gewesen, so der Parteivorsitzende im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Gerade in Mecklenburg-Vorpommern sei er glücklich, dass es ...

PHOENIX

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: AfD hat den Regierungsauftrag in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin/Bonn (ots) - Die AfD beansprucht nach den ersten Hochrechnungen der heutigen Landtagswahl das Ministerpräsidentenamt in Mecklenburg-Vorpommern. "Wir sind ganz klar Wahlsieger und haben damit auch den Regierungsauftrag", äußerte sich AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla im Fernsehsender phoenix. Man werde allen im Schweriner Landtag vertretenen Parteien ...

Frankfurter Rundschau

Doppelter Murks

Frankfurt (ots) - Was kommt heraus, wenn Union und SPD mit zwei Landtagswahlen im Nacken und jeweils einer unsinnigen Idee in die Verhandlungen gehen? Im Sinne der Dialektik könnte man ein Ergebnis erhoffen, das zumindest etwas besser ist als die Einzelvorschläge. Aber Murks plus Murks ergibt hier nur doppelten Murks: ein Tankrabatt und mittelfristig ein Spritpreisdeckel. Die Kombi liefert ein Glanzstück: einen Plan, der sowohl teuer ist als auch wenig zielgenau, der auf ...

SPD-Bundestagsfraktion

Weltkindertag 2026: Starke Kinderrechte für eine starke Zukunft

Berlin (ots) - Am Weltkindertag erinnern wir daran: Kinder und Jugendliche brauchen Schutz, echte Chancen und Mitsprache. In Zeiten von Kriegen, Klimakrise, wirtschaftlichen Unsicherheiten und rasantem digitalem Wandel stehen viele junge Menschen unter großem Druck. Die SPD-Bundestagsfraktion steht an ihrer Seite und damit für starke Rechte und mentale Gesundheit ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

10.000 Lehrkräfte für NRW versprochen: Landesregierung kann keine Zahlen zu Einstellungen liefern

Düsseldorf (ots) - Unterrichtsausfall und Lehrermangel sind die größten Probleme an den Schulen in NRW. In ihrem Koalitionsvertrag hatte die schwarz-grüne Landesregierung 2022 deshalb angekündigt, 10.000 zusätzliche Lehrkräfte in das System Schule zu bringen. Wie die Neue Westfälische nun berichtet, ist es ...

Badische Zeitung

Da fällt etwas auseinander - von den Folgen der drei Landtagswahlen / Kommentar von Kristina Dunz

Freiburg (ots) - "Es fällt gerade etwas auseinander, was einmal zusammengehörte: Die Bevölkerung, die sich 1989 ziemlich einig war, dass die Demokratie die beste aller Staatsformen ist. Der Bruch verläuft nicht nur zwischen Ost und West. Union und SPD sind nicht mehr die Volksparteien, die bis in den letzten Winkel des Landes ihre Leute haben, die sich um die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalts Regierung will Kultur gegen AfD-Einflussnahme schützen

Politik/Sachsen-Anhalt/Kultur (ots) - Halle - Vor einem möglichen Regierungswechsel versucht Sachsen-Anhalts Regierung aus CDU, SPD und FDP, Kultureinrichtungen gegen eine mögliche Einflussnahme der AfD abzusichern. Nach Recherchen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) haben unter anderem die Bauhaus-Stiftung in Dessau sowie die für ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalts Finanzminister hält teure AfD-Versprechen für nicht umsetzbar

Politik/Sachsen-Anhalt/Finanzen (ots) - Halle - Die AfD in Sachsen-Anhalt hat nach Einschätzung von Landesfinanzminister Michael Richter (CDU) unrealistische Versprechungen gemacht. "Die kostenfreie Kita wird sich nicht finanzieren lassen, weil die benötigte Summe irgendwo anders eingespart werden müsste", sagte Richter der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen ...

Straubinger Tagblatt

Pressestimme zu Manuela Schwesig:

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung: (ots) - Schwesigs Haltung gegenüber der AfD ist glasklar und ihre Aufholjagd ein echtes Ausrufezeichen: Die AfD mag in weiten Teilen Ostdeutschlands die neue Volkspartei sein, ausgemacht ist ihr Siegeszug bis in die Regierungsämter und Amtsstuben hinein noch lange nicht. Das Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt hat die Republik geschockt. Mecklenburg-Vorpommern könnte zumindest eine Prise Hoffnung bringen: Die demokratische Mitte kann ...

Frankfurter Rundschau

Zitterwahlen für Merz

Frankfurt (ots) - Dieser Wahlsonntag kann vieles bringen, was die Republik noch nicht erlebt hat. Eine Linke als Wahlsiegerin bei der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin, wo Kandidatin Elif Eralp knapp führt, ist nicht ausgeschlossen. Wenn die CDU das Rote Rathaus verlieren sollte, wäre das ein weiterer Tiefschlag für die Partei von Merz - und für ihn. Man müsste ihm keine Träne nachweinen, zu oft hat er sich im Ton gegen die eigene Bevölkerung vergriffen und zu ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 20. September 2026, um 22.00 Uhr im Ersten

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Abfrage der Deutschen Umwelthilfe vor Wahl in Berlin: Spitzenkandidaten von SPD, Grüne und Linke wollen Zerstörung des geschützten Radweges auf der Kantstraße stoppen - CDU schweigt

Berlin (ots) - Unmittelbar vor der Berliner Wahl haben sich die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten von SPD, Grüne und Linke gegenüber der Deutschen Umwelthilfe (DUH) für den Stopp der vom Berliner Senat beschlossenen Zerstörung des geschützten Radwegs auf der Kantstraße ausgesprochen. Zuvor hatte der ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf: Büro-Leerstand in Studenten-WGs umwandeln

Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Grünen für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin, Werner Graf, sieht im Mangel an bezahlbarem Wohnraum das drängendste Problem in der Hauptstadt. Graf sagte am Freitag im rbb24 Inforadio, wichtig sei, den Wohnungsmarkt stärker zu kontrollieren und gegen überhöhte Mieten vorzugehen. Der Wohnungsbau müsse in Berlin ...

Volt Berlin

Neue Insa-Umfrage! / Weiter Kopf-an-Kopf-Rennen / Zwei Koalitionen scheinen aktuell möglich / Ist Volt die Berlin-Überraschung?

Berlin (ots) - Drei Tage vor der Wahl eine weitere Insa-Umfrage. Wer wird gewinnen? Tatsache ist: Es bleibt spannend! Bei der klassischen "Sonntagsfrage" ist es beim Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Linkspartei (21%) und CDU (20%). Also noch liegt die Linkspartei knapp vorne. Dahinter: AFD (18%), Grüne (15%), SPD (12%) ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Junge FREIE WÄHLER wählen neuen Bundesvorstand

ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V.

Apotheken enger in Primärversorgung einbinden / Deutscher Apothekertag

SPD-Bundestagsfraktion

Gute Ausbildung ist die beste Fachkräftesicherung

Berlin (ots) - Katrin Zschau, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion: Am 19. September ist Tag des Handwerks. Die dazu von der BA veröffentlichten Zahlen zum Arbeits- und Ausbildungsmarkt zeigen deutlich: Trotz leicht steigender Ausbildungszahlen reicht der Nachwuchs noch nicht aus. Die SPD-Fraktion unterstützt bessere Ausbildung etwa mit der Ausbildungsgarantie, Mindestvergütung, mehr ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Berlins CDU-Spitzenkandidat Evers: "Ohne massiven und schnellen Neubau Wohnungsproblem nicht zu lösen"

Berlin (ots) - Die Berliner CDU setzt laut ihrem Spitzenkandidaten bei der Abgeordnetenhauswahl, Stefan Evers, auf massiven Neubau, um das Wohnungs- und Mietenproblem zu lösen. Evers hat im rbb24 Inforadio am Donnerstag gesagt, dass man so schnell wie möglich um die 200.000 Wohnungen brauche. "Viel davon ist ja ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 Wahlarena: Linke und SPD favorisieren Zusammenarbeit mit Grünen

Berlin (ots) - Wenige Tage vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl wünschen sich Linke und SPD eine Zusammenarbeit mit den Grünen. In der rbb24-Fernsehsendung "Wahlarena" sagte die Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp am Mittwochabend über mögliche Koalitionen: "AfD ist unser politischer Feind, deswegen natürlich mit denen nicht. CDU haben wir keine Schnittmengen. Und ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Lips/Kuban: EU muss ihre Handlungsfähigkeit stärken - Konkrete Vorschläge nötig

Berlin (ots) - Wettbewerbsfähigkeit hat Vorrang - Zur Rede von der Leyens über die Lage der EU EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg ihre Rede zur Lage der Europäischen Union gehalten. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Patricia Lips, und der europapolitische Sprecher ...

SPD-Bundestagsfraktion

Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren, nicht zerschlagen

Berlin (ots) - Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich weiterentwickeln und effizienter werden. Eine Privatisierung des ZDF, wie sie Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vorschlägt, ist dafür jedoch der falsche Weg. Entscheidend ist jetzt, die von den Ländern vereinbarten Reformen konsequent umzusetzen und das duale Mediensystem insgesamt zu stärken. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Zehn-Punkte-Plan der Merz-Regierung ist der Offenbarungseid einer gescheiterten Migrationspolitik

AfD - Alternative für Deutschland

Sven Tritschler: Kanzler Merz fordert das Ende der Meinungsfreiheit

SPD-Bundestagsfraktion

Starkes Signal für Berlins Kultur

Berlin (ots) - Der Bund unterstreicht sein Engagement für die Kultur in Berlin. Der neue Hauptstadtfinanzierungsvertrag stärkt die gemeinsame Verantwortung von Bund und Land für die Kultur in Berlin. Für uns ist entscheidend, dass durch die vereinbarten Aufwüchse bestehende Berliner Kultureinrichtungen, Förderprogramme oder Projekte nicht auf der Strecke bleiben. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: "Es ist richtig, dass der Bund seine Verantwortung ...