Storys zum Thema Presseschau

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  • 25.04.2025 – 17:08

    Frankfurter Rundschau

    Fehl am Platz

    Frankfurt (ots) - Es wäre besser wäre gewesen, Torgau hätte Netschajew gar nicht erst eingeladen. Mit der Einladung hat die Stadt dem Vertreter Moskaus die Gelegenheit gegeben, sein Land in die Tradition derjenigen zu stellen, die Europa vom Faschismus befreiten. Während sein eigenes Land derzeit die Ukraine in Grund und Boden bombardiert, Kriegsverbrechen begeht, große Teile Europas in Angst versetzt und einen hybriden Krieg auch gegen die Bundesrepublik führt. Das ...

  • 25.04.2025 – 16:11

    Frankfurter Rundschau

    BKA-Chef Münch wartet "sehnsüchtig" auf Vorratsdatenspeicherung

    Frankfurter Rundschau (ots) - Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, hat sich erfreut über den Plan von Union und SPD für eine Vorratsdatenspeicherung gezeigt. Im Interview der Frankfurter Rundschau (Samstagsausgabe, 26.4.2025) sagte Münch: "Wir warten sehnsüchtig darauf, dass das geltendes Recht wird." Münch fügte hinzu: "Die IP-Adresse ist ...

  • 25.04.2025 – 15:25

    Straubinger Tagblatt

    Grenzkontrollen - Schengen ist nur noch ein Schatten seiner selbst

    Straubing (ots) - Traurig ist, dass der Rückschritt in die Vor-Schengen-Zeit mit Schlagbäumen und Zollhäuschen nicht aufzuhalten scheint. Der "unzureichende Schutz der EU-Außengrenzen" ist eine Dauerbegründung, die auch noch den Sankt-Nimmerleins-Tag erleben wird. Wer diese Standardbegründung gebraucht, möge doch bitte einmal definieren, wann ein "befriedigender" Schutz erreicht ist. Prognose: Er wird nie ...

  • 25.04.2025 – 14:52

    Straubinger Tagblatt

    Umgang mit AfD - Mehr Demokratie wagen, nicht anbiedern

    Straubing (ots) - Einem AfD-Verbot weicht die Politik heute aus. Sie sollte sich dafür an anderer Stelle anstrengen. Es gilt, die Demokratie (...) proaktiv zu verteidigen. Dazu gehört es einerseits, Werten und Normen wieder Geltung zu verschaffen. Andererseits braucht es wirtschaftliche Erfolge, damit jene angesprochen werden, die der irrigen Meinung sind, dass dieses Land vor die Hunde geht. Politiker wie Jens Spahn ...

  • 24.04.2025 – 14:43

    Straubinger Tagblatt

    Pressestimme zum neuen Wirtschaftsminister:

    Zeitung/Straubinger Tagblatt (ots) - Pressestimme Landshuter Zeitung/Straubinger Tagblatt zum neuen Wirtschaftsminister: Die wirtschaftliche Entwicklung des Landes hängt selbstverständlich nicht allein von der Besetzung des zuständigen Ministeriums ab. Aber wenn die neue Regierung Zuversicht verbreiten will, dann kommt es noch viel mehr als bei den anderen Ministerien darauf an, wen Merz an die Spitze dieses Ressorts ...

  • 23.04.2025 – 18:01

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    nd.der Tag: Offener Brief aus der JVA Tegel kritisiert Kürzungen an Berliner Justizverwaltung

    Berlin (ots) - Die Gesamtinteressenvertretung (GIV) der Insassen JVA Tegel kritisiert in einem offenen Brief an Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU), der der in Berlin erscheinenden Tageszeitung nd.DerTag vorliegt, die massiven Kürzungen beim Gefängnistheater aufBruch. Das Projekt, dessen Etat um 70 Prozent (142.000 Euro) reduziert worden ist, gilt als wichtiges ...

  • 23.04.2025 – 17:20

    Straubinger Tagblatt

    Mindestlohn - Die SPD sollte zur Vernunft zurückkehren

    Straubing (ots) - Es droht das dritte Rezessionsjahr in Folge. Viele Preise sind gestiegen und lassen sich kaum weiter erhöhen, ohne Kunden zu verprellen. Viele Dienstleistungsbetriebe und Gastronomen werden dichtmachen müssen. Nicht nur Firmen, die Mindestlohn zahlen, wären betroffen. Das gesamte Tarifgefüge würde sich nach oben verschieben, Deutschland würde seinen Wettbewerbsnachteil als Hochlohnland noch ...

  • 23.04.2025 – 16:57

    Frankfurter Rundschau

    Moralisch verwerflich

    Frankfurter Rundschau (ots) - Eines macht die Union schon deutlich, bevor die von ihr geführte Bundesregierung überhaupt im Amt ist: dass auf Versprechen Deutschlands mit ihr kein Verlass ist. Rund 2600 Afghaninnen und Afghanen mit einer Aufnahmezusage warten seit Monaten in Islamabad auf eine Weiterreise nach Deutschland. Die Union möchte diese Zusagen nach den Worten ihres Fraktionsgeschäftsführers Thorsten Frei unter einer künftigen schwarz-roten Bundesregierung ...