Storys zum Thema Reformen

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  • 18.12.2014 – 22:40

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Fahren ohne Fahrerlaubnis: Reus

    Stuttgart (ots) - Fahren ohne Fahrerlaubnis ist beinahe ein Allerweltsdelikt, wobei das nicht verharmlosend gemeint ist. Es trifft Menschen, die ihren Führerschein verloren oder die noch nie einen besessen haben. So wie Marco Reus. Was den Fall heraushebt, ist die Prominenz des Delinquenten. Reus ist als Fußballer ein Star. Aber das trifft es nicht ganz. In seiner Generation ist er der wohl Begabteste. Damit steht er, ...

  • 17.12.2014 – 23:28

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Erbschaftsteuer

    Stuttgart (ots) - Bei dieser Steuer geht es für viele Firmen ums Eingemachte: Unter ungünstigen Umständen bleibt den Erben nichts anderes übrig, als die übernommene Firma zu zerschlagen, auszuplündern oder zu verkaufen, um dem Staat zu geben, was des Staates ist. Doch ein geschwächtes Unternehmen fällt womöglich nicht nur als Steuerzahler aus, sondern auch als Arbeitgeber. Es wäre also fatal gewesen, wenn das ...

  • 17.12.2014 – 19:55

    Märkische Oderzeitung

    Märkische Oderzeitung: kommentiert das Urteil zur Erbschaftssteuer:

    Frankfurt/Oder (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat ein weises Urteil gefällt. Einerseits erscheint die gegenwärtige Regelung tatsächlich als ungerecht, wenn Unternehmen großzügige Befreiungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen können, private Erben aber vom Fiskus meist zur Kasse gebeten werden. Andererseits besteht die Gefahr, dass hohe Steuern bei der ...

  • 17.12.2014 – 19:41

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Grund genug für etwas Demut - Kommentar von Stefan Schulte zur Erbschaftssteuer

    Essen (ots) - Der Staat tut gut daran, einen vererbten Familienbetrieb anders zu besteuern als ein vererbtes Bankkonto. Ganz einfach, weil am Wohlergehen der Firma auch das Schicksal der dort Beschäftigten hängt. An diesem Grundsatz rüttelt Karlsruhe zu Recht nicht. Aber: Beim Ausbau der Privilegien für Firmenerben hat die schwarz-rote Regierung 2009 überdreht. ...

  • 14.12.2014 – 21:41

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: AfD

    Stuttgart (ots) - Es ist absurd, dass es in der CDU Kräfte gibt, die einer stärkeren Zusammenarbeit mit der AfD das Wort reden, ohne dass die Partei diese Grundsatz-Frage geklärt hätte. Die zweideutige Art, mit der sich die AfD die Proteste gegen Zuwanderung und Salafisten zunutze machen will, legt sogar nahe, dass sich die Partei für den dritten Weg entscheiden könnte und den rechten Bodensatz aufklauben will. Unappetitlich. Pressekontakt: Stuttgarter Nachrichten Chef ...

  • 12.12.2014 – 21:20

    BERLINER MORGENPOST

    BERLINER MORGENPOST: Lang ersehntes Signal / Von Thomas Fülling

    Berlin (ots) - Das Benennen eines klar eingegrenzten Zeitraums für die Inbetriebnahme ist das richtige Signal zur richtigen Zeit. Es bringt etwas Ruhe in die von Spekulationen aufgeheizte Atmosphäre am Flughafen, die die Arbeiten an dem Projekt für alle Beteiligten zuletzt so schwer machte. Es ist zudem ein klares Signal, dass der Aufsichtsrat dem unter ...

  • 09.12.2014 – 05:00

    Neue Presse Hannover

    Neue Presse Hannover: Kindler: Kanzlerin muss in Fragestunde Rede und Antwort stehen

    Hannover (ots) - Das in einer Studie von der Bertelsmann-Stiftung erkannte Desinteresse vieler Bürger an Bundestagsdebatten hat die Politik auf den Plan gerufen. Der Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Grüne) fordert in der hannoverschen "Neuen Presse" (Dienstagsausgabe), die Fragestunden im Bundestag "grundsätzlich zu ändern". Auch die Kanzlerin müsse ...

  • 08.12.2014 – 20:41

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zum "Deutsch-Vorstoß" der CSU

    Bremen (ots) - Manchmal könnte man meinen, der liebe Gott habe die CSU erfunden, damit politischen Kabarettisten nicht langweilig wird. Es gibt keine andere Partei, die sich seit vielen Jahren mit so viel Fantasie und Hingabe im Ton vergreift. Manchmal aus Kalkül, um Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen, manchmal aus Versehen und fast immer, um dem eigenen Image gerecht ...

  • 08.12.2014 – 20:40

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zur Debattenkultur im Bundestag

    Bremen (ots) - Überraschend sind die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie nicht. Dass drei Viertel der Deutschen keine Bundestagsdebatten mehr verfolgen, hat mit einem hinlänglich bekannten Problem zu tun: Wo sich früher begnadete Rhetoriker wie Helmut Schmidt oder Franz-Josef Strauß leidenschaftliche Rededuelle lieferten, hat inzwischen ein nüchterner Sachwalterstil ...

  • 04.12.2014 – 21:45

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Koalition/Pflegepolitik

    Stuttgart (ots) - Die Neuregelung der Familienpflege ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber nur ein kleiner. Die große Koalition verbessert punktuell ein in der letzten Legislatur von der Familienministerin Schröder (CDU) verantwortetes und vermurkstes Gesetz, das kaum jemandem half. Nur sehr wenige Arbeitnehmer nutzten bisher die so geschaffene längerfristige Auszeit im Job, um Angehörige zu betreuen. ...

  • 03.12.2014 – 17:53

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Wehrbeauftragter will Konjunkturprogramm für Kasernen

    Bremen (ots) - Bremen. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), will einen Teil des geplanten Konjunkturprogramms zur Sanierung maroder Kasernen nutzen. "38 Prozent der Bauten haben Mängel und neun Prozent sind eigentlich unbewohnbar, müssen aber weiter zur Unterbringung genutzt werden", sagt er dem "Weser-Kurier" (Donnerstagsausgabe). Er ...

  • 26.11.2014 – 20:33

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Kommentar von Detlev Scheil zum Bremer Immobilienmarkt

    Bremen (ots) - Der aktuelle Grundstücksmarktbericht für Bremen spricht eine klare Sprache: Die Preise für Wohneigentum steigen stark, weil das Angebot in den beliebten Wohnquartieren viel zu knapp ist. Die städtische Verdichtung nach dem bisherigen Konzept stößt an ihre Grenzen. Das Gebot der Stunde heißt: Wer Weitblick beweisen will, muss höher bauen. Natürlich braucht und will Bremen kein zweites Tenever und in ...

  • 26.11.2014 – 20:32

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Kommentar von Peter Mlodoch zum Philologentag

    Bremen (ots) - Wenn man dem Philologenverband Glauben schenken darf, droht in Niedersachsen der Untergang. Rot-Grün, so der Vorwurf der organisierten Gymnasiallehrer, macht den Gymnasien den Garaus und zwingt allen Kindern und Eltern eine niveaulose Einheitsschule auf. CDU und FDP stoßen dankbar in das gleiche Horn und kritisieren SPD-Kultusministerin Frauke Heiligenstadt, die sich von der Wirklichkeit draußen an den ...

  • 26.11.2014 – 20:31

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Kommentar von Mirjam Moll zum EU-Investitionspaket

    Bremen (ots) - Die Europäische Union ist um eine Abkürzung reicher geworden, mehr Geld hat sie deshalb nicht. Die gigantische Summe von 315 Milliarden Euro für den EFSI ergibt sich aus einem reichlich komplizierten Rechenspiel. Der Europäische Fonds für Strategische Investitionen kann dennoch einen Neustart in der verkrusteten Wirtschaftsstruktur der Union bedeuten. Dass weder Protektionismus noch reine ...

  • 24.11.2014 – 05:00

    Neue Presse Hannover

    Neue Presse Hannover: Verdi-Chef Bsirske: Schäuble-Pläne "ein Akt symbolischer Politik"

    Hannover (ots) - "Ein Akt symbolischer Politik" - so kommentiert der Verdi-Bundesvorsitzende Frank Bsirske Pläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), für die Zeit bis 2018 ein Zehn-Milliarden-Euro-Programm für Infrastrukturausgaben aufzulegen. Im Interview mit der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" betonte Bsirske, die Einführung des Mindestlohn ...