Storys zum Thema Reformen

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  • 25.01.2011 – 20:21

    Rhein-Neckar-Zeitung

    RNZ: Guter Ratgeber

    Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel Ein Schiff ist ein Schiff. Und die drangvolle Enge an Bord, der militärische Drill - das wirft besondere Probleme auf. Wenn diese allerdings in Alkohol ertränkt und Offiziersanwärter systematisch schikaniert werden, dann stellt sich die Frage: Wie ist es um die Führungskultur innerhalb der Bundeswehr bestellt? Und wie wird sich diese Führungskultur weiterentwickeln, wenn aus der Freiwilligenarmee eine Berufsarmee geworden ist? Fragen, ...

  • 23.01.2011 – 19:09

    BERLINER MORGENPOST

    BERLINER MORGENPOST: Guttenberg ist auf dem richtigen Weg - Leitartikel

    Berlin (ots) - Man muss sich ein bisschen wundern an diesem einmal mehr sehr aufgeregten politischen Wochenende. Kann man wirklich streiten über die Entscheidung des Verteidigungsministers? Ja, man kann. Oder besser: man könnte. In dem Fall nämlich, dass alle in den vergangenen Tagen an die Öffentlichkeit lancierten Geschichten über die rauen Sitten an Bord der ...

  • 21.01.2011 – 21:58

    Mittelbayerische Zeitung

    Mittelbayerische Zeitung: Armes, reiches Land

    Regensburg (ots) - Was ist Wohlstand? Bisher hat Deutschland ihn am Bruttoinlandsprodukt, also der Summe aller Waren und Dienstleistungen, bemessen. Nun hat der Bundestag eine Kommission eingesetzt, die herausfinden soll, ob Wohlstand nicht doch mehr beinhaltet als Wachstum und Gewinne. Ein wichtiger Schritt: Das Wirtschaftswunderland lässt endlich die 50er Jahre hinter sich. Die gerade überstandene Krise hat bewiesen, ...

  • 20.01.2011 – 20:16

    BERLINER MORGENPOST

    BERLINER MORGENPOST: Jetzt kann er zeigen, wie gut er wirklich ist - Leitartikel

    Berlin (ots) - Sie ist die größte Institution dieser Republik. In der Bundeswehr dienen noch immer rund 250.000 Frauen und Männer für unser aller Sicherheit; manche von ihnen auch im Kriegseinsatz. In einer solchen Streitmacht, die bislang der Wehrpflicht wegen auch als Spiegelbild der Gesellschaft galt, sind interne Probleme und Konflikte unvermeidbar. Sie dürfen ...

  • 18.01.2011 – 20:12

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Tunesien

    Stuttgart (ots) - Kann sich die tunesische Revolution anderswo wiederholen? Hier muss man skeptisch sein. In dem kleinen nordafrikanischen Land rebellierte eine breite, gebildete, von westlichen Ideen beeinflusste Schicht. In den meisten anderen arabischen Staaten sind die Massen weniger informiert, sie folgen einer konservativen Form des Islam, der Gehorsam fordert. Ein weiterer Faktor unterscheidet Tunesien von den ...

  • 15.01.2011 – 20:00

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Münchener Kardinal Marx fordert Zukunftsplan für Deutschland

    Bremen (ots) - Kardinal Marx fordert Zukunftsplan für Deutschland Kardinal Reinhard Marx hat einen Zukunftsplan für Deutschland gefordert. Es brauche Visionen und Ziele, um einer globalisierten Welt zu bestehen, sagte der 57-Jährige anlässlich der Bremer Eiswette. Es gehe darum, nicht nur die Zukunft des Landes mitzubestimmen, sondern auch dafür zu sorgen, dass ...

  • 14.01.2011 – 20:33

    Neue Presse Hannover

    Neue Presse Hannover: Kommentar zum Dioxin-Skandal/Aigner

    Hannover (ots) - Staunen, abtauchen, ein bisschen meckern und schließlich einen mehr oder weniger geklauten Aktionsplan vorlegen - nein, ein gelungenes Krisenmanagement kann man der Ilse Aigner von der CSU im aktuellen Dioxin-Skandal nun wahrlich nicht nachsagen. Zögerlich statt zupackend reagierte die Bundesverbraucherschutzministerin auf den jüngsten Lebensmittelskandal. Ob sie das Durchhaltevermögen zur ...

  • 13.01.2011 – 22:00

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: kommentiert in seiner Ausgabe vom 14. Januar 2011 das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zur Sicherungsverwahrung in Deutschland:

    Bremen (ots) - Bedingt menschenfreundlich von Joerg Helge Wagner Nein, mehr Klarheit und damit Rechtssicherheit haben sie nicht geschaffen, die Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Müssen nun alle hochgefährlichen Gewalttäter, die zwischen 2004 und Ende 2010 nachträglich in ...

  • 12.01.2011 – 00:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Grüne in NRW sehen Chance für Schulkonsens

    Düsseldorf (ots) - NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann hat positiv auf das neue Schulkonzept der CDU reagiert. Die Union habe erkannt, dass "ein striktes Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem nicht zukunftsfähig" sei, sagte sie der Rheinischen Post (Mittwochausgabe). Ein differenziertes Schulsystem solle wohnortnah gewährleistet sein. Dies lasse "hoffen, dass mit der CDU ein Schulkonsens möglich ist." Auch ...

  • 10.01.2011 – 20:55

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Deutsche Bahn:

    Bielefeld (ots) - Wenn ein Unternehmer Gewinne macht und trotzdem notwendige Investitionen unterlässt, dann läuten bei Banken und Kunden zu Recht die Alarmglocken. Verhält sich der Staat bei einem so wichtigen Infrastrukturbetrieb wie der Deutschen Bahn genauso, dann wird daraus ein Skandal. Es reicht nicht, dass der zuständige Minister poltert und der Bahnchef ...

  • 10.01.2011 – 20:15

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Röttgen will Solarenergie weniger fördern

    Bremen (ots) - Bremen. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will verhindern, dass das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zur Dauersubvention wird. Dem "Weser-Kurier" (Dienstagausgabe) sagte er: "Es muss sichergestellt werden, dass es sich um eine Markteinführung handelt und nicht um eine Dauersubvention." Deshalb müsse es vor allem bei Solaranlagen stets eine Anpassung geben: "Wenn die Förderung immer geringer ...

  • 10.01.2011 – 20:15

    Weser-Kurier

    Weser-Kurier: Röttgen gegen Dauersubvention erneuerbarer Energien

    Bremen (ots) - Bremen. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will verhindern, dass das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zur Dauersubvention wird. Dem "Weser-Kurier" (Dienstagausgabe) sagte er: "Es muss sichergestellt werden, dass es sich um eine Markteinführung handelt und nicht um eine Dauersubvention." Deshalb müsse es vor allem bei Solaranlagen stets eine ...

  • 10.01.2011 – 19:58

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Lebensmittelskandal

    Stuttgart (ots) - Gesund kochen für 4,40 Euro am Tag. Es ist nur eine Frage des Wollens - und der Wertschätzung. Mit der ist es für Lebensmittel bei uns so weit her, dass jeder deutsche Haushalt pro Jahr Essbares im Wert von 400 Euro in die Mülltonne wirft. Noch gehen kleine, regionale Erzeuger jede Woche mit Salat, Eiern und Fleisch auf den Markt. Der Biobauer freut sich trotzdem nicht über seine leeren Eierkartons. ...

  • 07.01.2011 – 18:48

    BERLINER MORGENPOST

    BERLINER MORGENPOST: Ein Bürgerprotest zur rechten Zeit - Leitartikel

    Berlin (ots) - Es reicht. Immer mehr Berliner Eltern platzt der Kragen, wenn sie von den Zuständen an den Schulen ihrer Kinder hören. Auf diese "Wut-Stimmung" reagiert jetzt auch der Landeselternausschuss. Er bereitet für Ende des Monats große Protestdemonstrationen und Aktionen gegen die Schulmisere in der Hauptstadt vor. Dabei soll aktuell der Personalnotstand in ...

  • 06.01.2011 – 20:20

    BERLINER MORGENPOST

    BERLINER MORGENPOST: Ein Anfang, aber kein Befreiungsschlag - Leitartikel

    Berlin (ots) - Ein Anfang ist gemacht - wer einen solchen Satz zum Leitthema seiner Rettungsrede erhebt, der steht wirklich mörtelfest in der Defensive. Frieden, Freiheit, Wohlstand, Mittelschicht, Leistungsgerechtigkeit: Es sind die bewährten Begriffe, die Guido Westerwelle ins Zentrum seines erwartungsüberfrachteten Dreikönigsauftrittes rückt, und sie werden ...

  • 21.12.2010 – 20:50

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema "Hilfe aus Fernost":

    Bielefeld (ots) - Hat China einen Narren am Euro gefressen oder warum will das Land den EU-Staaten dabei helfen, ihre Währung zu stabilisieren? Nun: So ganz uneigennützig kommt dieses Hilfsangebot nicht. China hat im Sommer Japan als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt abgelöst. Entwickelt das Land sich weiter so rasant wie es einige Experten prognostizieren, ...

  • 21.12.2010 – 20:05

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: FDP

    Stuttgart (ots) - Es wird kein Zurück mehr geben zur Vor-Westerwelle-Ära, weder inhaltlich, noch personell. Die gestern gezielt gestreuten Gerüchte um Gesundheitsminister Rösler und Generalsekretär Lindner bezwecken vor allem eines: Sollte Westerwelle stürzen, stehen diejenigen bereit, die unter und durch ihn groß geworden sind. Brüderle muss also mit erheblichem Widerstand rechnen. Westerwelle wiederum könnte sich als Außenminister halten. Noch kämpft er um ...

  • 16.12.2010 – 20:16

    BERLINER MORGENPOST

    BERLINER MORGENPOST: Die Liberalen brauchen einen neuen Kapitän - Leitartikel

    Berlin (ots) - Welch ein Scherbenhaufen. Innerhalb eines Jahres hat die FDP fast alles Vertrauen verspielt, das ihnen die Wähler geschenkt hatten. Um rund zehn Prozentpunkte sind die Liberalen in ihrem ersten Regierungsjahr abgestürzt. Wie ein Menetekel türmt sich vor ihnen die Fünf-Prozent-Hürde auf, die zu reißen alle parlamentarischen Hoffnungen begraben ...

  • 15.12.2010 – 20:45

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Jugendmedienstaatsvertrag:

    Bielefeld (ots) - Der umstrittene Staatsvertrag für Jugendmedienschutz im Internet ist gescheitert; an der NRW-Landesregierung und an seinen Unzulänglichkeiten. Das ehrenwerte Vorhaben wurde ungeschickt umgesetzt, Methoden für die Alterseinstufung für Filme und Spiele auf DVD oder Blu-Ray unreflektiert aufs Internet übertragen. Angebote im Netz sind aber ...

  • 14.12.2010 – 19:54

    Rhein-Neckar-Zeitung

    RNZ: Enthaltung?

    Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert das Vermittlungsverfahren zur Hartz-IV-Erhöhung: "Es geht vor allem um ein Muskelspiel: Ausgerechnet die kleinste Partei im zweitkleinsten Bundesland, die für nicht einmal 32 000 Wähler steht, kann eine bundesweite Reform blockieren. Das ist maximale Hebelwirkung! Und es ist ein Zeichen, dass es dringend nötig wäre, die Abstimmungsregeln im Bundesrat zu ändern: Enthaltungen sollten genau als solche ...