Storys zum Thema Reformen

14.12.2010 – 00:31
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kosovo
Stuttgart (ots) - Eine korrupte und untätige Regierung, die auf eine desolate Opposition stößt, beide angetrieben von radikalen Aktivisten einer nationalistischen Protestpartei - dabei kann nichts Produktives herauskommen. Nur allzu gern werden die Mächtigen auf das Thema aufspringen, das ihnen von den Extremisten geliefert wird: die "albanische Frage". Das Feindbild Serbien ist voll intakt, albanisch besiedelte Gebiete in Mazedonien und Südserbien harren der "Befreiung ...
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09.12.2010 – 20:56
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Eine Polizei des Bundes ist überfällig - Leitartikel
Berlin (ots) - Wer viele Kritiker hat, hat es richtig gemacht: Stimmt dieser bekannte Spruch, hat der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident und frühere Berliner Innensenator Eckart Werthebach (CDU) mit seiner Kommission zur Reform der Sicherheitsbehörden in Deutschland ins Schwarze getroffen. Kaum hatte die Kommission - im April eingesetzt von Bundesinnenminister ...
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09.12.2010 – 20:30
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Steuerrecht:
Bielefeld (ots) - Wenn Manager betriebliche Ausgaben klein reden wollen, sagen sie gern: »Das bezahlen wir aus der Portokasse.« Bei Nachfragen stellt sich oft heraus: So klein ist die Portokasse gar nicht. Künftig werden die Papier- und Portokosten deutlich sinken. Denn wenn die Finanzämter auch elektronische Belege akzeptieren, dann spart der Unternehmer außer ...
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09.12.2010 – 20:14
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Zentralismus im Bildungssystem
Stuttgart (ots) - Allerdings sollten sich die Kultusminister davor hüten, künftig jedes Detail abstimmen zu wollen. Dem einen Land sind im Deutschunterricht die Klassiker am wichtigsten, einem anderen die Literatur des 20. Jahrhunderts, wieder andere ziehen auch Texte aus anderen Staaten hinzu. Wer glaubt, dass ein einheitliches System Wunder wirkt, sollte noch einmal auf ein anderes Großprojekt der ...
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08.12.2010 – 14:53
Kölner Stadt-Anzeiger
Kölner Stadt-Anzeiger: Juli-Termin für Wehrpflicht-Ende auf der Kippe
Köln (ots) - Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angekündigte Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 steht wieder auf der Kippe. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. In der Sitzung des Koalitionsausschusses am Donnerstagabend solle über das Thema noch einmal geredet ...
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07.12.2010 – 20:30
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zur Kennzeichnung von Lebensmitteln:
Bielefeld (ots) - Die neuen Regeln zur Lebensmittelkennzeichnung werden wohl niemanden davon abhalten, ab und an mal eine Fertigpizza zu essen oder Schokolade zu naschen. Nichtsdestotrotz kann eine verpflichtende Kennzeichnung den einen oder anderen Verbraucher wachrütteln. Etwa, wenn auf der Verpackung steht, dass der Schokoriegel, den er schnell noch vor dem ...
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05.12.2010 – 20:17
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Gabriels "heißer Herbst" ist bloß heiße Luft - Leitartikel
Berlin (ots) - Einen heißen Herbst hatten der mopsige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und dessen Bruder im Geiste, DGB-Chef Michael Sommer, der Bundesregierung angedroht. Von politischer Hitze, die Angela Merkel ins Stöhnen hätte versetzen können, war kaum etwas zu spüren in den vergangenen Wochen. Keine Massendemonstrationen und keine Märsche auf Berlin, um die ...
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03.12.2010 – 19:48
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Geld gehört an Schulen, nicht an die Jobcenter - Leitartikel
Berlin (ots) - Das Geschacher geht weiter. So wie es aussieht, wird die Reform des Hartz-IV-Gesetzes nicht wie geplant am 1. Januar in Kraft treten. Denn die SPD wird im Bundesrat das Vorhaben aufhalten. Und auch die Grünen, auf deren Stimme als Juniorpartner der saarländischen Landesregierung es in der Länderkammer entscheidend ankommt, werden wohl Nein sagen. Aus ...
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02.12.2010 – 21:10
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Die BSR versagt am ersten Wintertag
Berlin (ots) - Nein, eine Überraschung ist der Wintereinbruch in Berlin nicht gewesen. Jedenfalls nicht für die Berlinerinnen und Berliner, denn der Wetterdienst wies schon seit Tagen darauf hin, dass es ab Mittwochnacht schneien werde. Nur eine Institution scheint offensichtlich völlig überrascht worden zu sein: die Berliner Stadtreinigung (BSR). Obwohl der Schnee pünktlich am Mittwoch um 22 Uhr durch Berlin fegte, ...
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01.12.2010 – 21:05
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Kinder brauchen eine starke Stimme
Berlin (ots) - Was der Runde Tisch zu Kindesmissbrauch bislang erarbeitet hat, dürfte den beteiligten Politikerinnen und Politikern ein seltenes Erlebnis bescheren - nämlich eine breite Zustimmung in der Bevölkerung. Schließlich plädiert die große Mehrheit der Deutschen dafür, sexuellen Missbrauch strenger zu ahnden und die Rechte der Opfer zu stärken. In einer Umfrage, die die Deutsche Kinderhilfe in Auftrag ...
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24.11.2010 – 19:29
General-Anzeiger
General-Anzeiger: Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof im Interview: "Jeder Euro muss das Gleiche wert sein" (Wortlaut)
Bonn (ots) - Vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder verspottet, von seiner Nachfolgerin Angela Merkel fallen gelassen: Der renommierte Verfassungs- und Steuerrechtler Paul Kirchhof stand 2005 im Kompetenzteam der Union für die Bundestagswahl. Schon damals forderte der ehemalige Bundesverfassungsrichter einen ...
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24.11.2010 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: CDU-Pflegeexperte Zylajew: Zusatzversicherung für Pflege muss spätestens 2012 starten
Düsseldorf (ots) - Im Koalitionsstreit um die Reform der Pflegeversicherung drängt der pflegepolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Willi Zylajew (CDU), auf schnelle Entscheidungen. "Wir müssen spätestens 2012 mit dem Ansparen einer Kapitaldeckung in der Pflege beginnen", sagte Zylajew der ...
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23.11.2010 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: Pflegerat drängt auf Reformen für mehr Fachkräfte
Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Pflegerat hat dringend Reformen angemahnt, um mehr Fachkräfte für die Pflege zu gewinnen. "Wenn wir nicht gegensteuern, werden 2020 allein im staionären Bereich 140 000 Fachkräfte fehlen", sagte der Vorsitzende des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Wir haben Druck im System. Wir ...
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19.11.2010 – 18:01
Märkische Oderzeitung
Märkische Oderzeitung: Angesichts der neuen Euphorie um General Motors schreibt die Märkische Oderzeitung über die Perspektiven Opels:
Frankfurt/Oder (ots) - Opel (braucht) einen langen Atem. Einerseits, um in der Modellentwicklung aufzuholen. Andererseits, um neue Märkte zu erschließen: Vom schrumpfenden westeuropäischen Markt kann man auf Dauer nicht leben. In anderen Ländern einen Vertrieb aufzubauen, kostet Zeit und Geld. Bei unsicherem ...
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12.11.2010 – 18:10
Märkische Oderzeitung
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung: Brandenburger Landwirtschaftsministerium hält BSE-Tests für überflüssig
Frankfurt/Oder (ots) - Liebe Kollegen, die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) übermittelt Ihnen eine Nachricht, die wir in unserer Sonnabendausgabe veröffentlichen. Frankfurt (Oder) Das brandenburgische Landwirtschaftsministerium hält BSE-Tests bei geschlachteten Rindern für überflüssig. Hans-Rüdiger ...
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11.11.2010 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Strompreise:
Bielefeld (ots) - Herbstzeit ist Erntezeit, auch für die Stromkonzerne. Bis Mitte November müssen die Energieunternehmen ihre Kunden darüber informieren, dass sie leider gezwungen sind, zum Jahresanfang die Strompreise zu erhöhen. Gesetzliche Vorgaben, höhere Erzeugerkosten und gestiegene Personalausgaben machen eine moderate Anpassung unumgänglich - so oder ...
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09.11.2010 – 18:46
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Was Schüler wissen müssen - Kommentar von Christopher Onkelbach
Essen (ots) - Was sollen die Schüler denn noch alles lernen? Wirtschaft auf jeden Fall, fordert die Wirtschaft. Gentechnik muss sein, sagen die Biologen, die Philologen pochen auf die Klassiker, auch die alten Griechen gehören unbedingt in den Lehrplan. Latein sowieso und möglichst zwei weitere Fremdsprachen. Dazu noch Stoff über gesunde Ernährung, Sport, ein ...
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08.11.2010 – 05:00
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: BA-Vorstand: Ein-Euro-Jobs sollten freiwillig sein
Essen (ots) - Der Fachkräftemangel und die sinkende Arbeitslosigkeit werden auch die Strategie der Arbeitsförderung ändern. Das sagte Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Montagausgabe). Künftig müsse man sich vor allem um die schwer vermittelbaren Langzeitarbeitslosen kümmern. Deren heutige Förderung in den Jobcentern mit vielen kurzfristigen Maßnahmen hält ...
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03.11.2010 – 21:06
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Eine harte Lektion für Barack Obama - Leitartikel
Berlin (ots) - Seit den Zeiten des Bürgerkriegs hat die Partei des amerikanischen Präsidenten bei den Zwischenwahlen im Durchschnitt 32 Mandate im Repräsentantenhaus und zwei Senatorensitze verloren. Regieren muss bestraft werden, finden die US-Wähler, die leicht zu entzücken und noch leichter zu erzürnen sind. Nun hat es Barack Obama und seine Demokraten ...
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31.10.2010 – 22:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Neue OZ: Kommentar zu Steuerpolitik
Osnabrück (ots) - Genau hinschauen Viel ist nicht geblieben von den steuerlichen Entlastungsplänen, die vor der Bundestagswahl namentlich im FDP-Lager als sakrosankt galten. 500 Millionen Euro, die der Finanzminister jetzt in Aussicht stellt: Das hieße pro Einkommensteuerpflichtigen, ein bis zwei Euro weniger im Monat zu zahlen. Nicht gerade bahnbrechend, und im Gegenzug muss der Steuerzahler vorsichtig bleiben. Wer ...
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30.10.2010 – 06:00
Neue Presse Hannover
Neue Presse Hannover: "Merkel bald so unbeliebt wie Thatcher"
Hannover (ots) - Nach dem EU-Gipfel in Brüssel attackiert der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Europaparlament, Sven Giegold, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Giegold sagte der hannoverschen "Neuen Presse" (Samstagsausgabe):"Wenn Frau Merkel so weitermacht, wird sie in Europa bald so unbeliebt sein wie die erste "Eiserne Lady" Margaret Thatcher. Europa kann man nicht durch Erpressung ...
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27.10.2010 – 20:52
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Die Integrations-Beschlüsse und Innenminister de Maizière
Berlin (ots) - Wochenlang ist über Integration in Deutschland, über Fehler und Erfolge diskutiert worden. Nun hat die schwarz-gelbe Bundesregierung beschlossen - und bestehende Regelungen verschärft. Das bringt ihr den Beifall vieler Menschen ein, die sich in der Debatte der vergangenen Wochen die über integrationsunwillige Menschen beklagt und endlich ein ...
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26.10.2010 – 21:06
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Bloß keine folgenlose Volksabstimmung - über die Konsequenzen aus dem Wasser-Volksbegehren
Berlin (ots) - Die Offenlegung von vielen Tausend Seiten Papier voll mit komplizierten juristischen Sachverhalten ist nicht wirklich ein sexy Thema. Dennoch haben offenbar mehr als 200.000 Berliner das Volksbegehren für ein Ende der Geheimverträge unterzeichnet, mit denen CDU und SPD vor elf Jahren knapp die ...
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26.10.2010 – 21:00
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 27. Oktober 2010 den Bericht der Weise-Kommission zur Reform der Bundeswehr:
Bremen (ots) - Die Chance zum Schnitt von Joerg Helge Wagner Die Bundeswehr ist bei der Musterung durchgefallen: T5, untauglich! Einen anderen Schluss lassen der Bericht der Weise-Kommission und deren Empfehlungen nicht zu. Offenbar wurde über Jahrzehnte der zweitgrößte Einzeletat des Bundeshaushalts verpulvert ...
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25.10.2010 – 18:13
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Auch Frauen müssen fordern - Kommentar von Sabine Brendel
Essen (ots) - Das scheint eine gute Nachricht zu sein: Bei näherem Hinsehen ist der Lohnunterschied von Frauen und Männern längst nicht so groß wie bisher gedacht. Bei gleicher Ausbildung und Arbeit erhalten Frauen im Schnitt nur acht Prozent weniger als Männer. Moment - nur? Acht Prozent weniger Lohn bei gleichen Voraussetzungen und gleicher Tätigkeit sind immer noch ein viel zu großer Unterschied. Doch diese ...
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20.10.2010 – 20:55
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Längerer Mutterschutz
Stuttgart (ots) - Mütter brauchen vor allem genügend Betreuungsplätze, damit sie möglichst rasch wieder arbeiten gehen können. Das wäre vernünfig. Der "soziale Fortschritt" aber, wie er nun in Gesetzesform gegossen werden soll, wird so aussehen: In Deutschland wird es noch mehr Kinder geben, die in Hartz-IV-Familien aufwachsen - und noch mehr Frauen, die keinen Job bekommen oder nach einem langen ...
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19.10.2010 – 20:09
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Porsche
Stuttgart (ots) - Für den Ehrgeiz, eine spektakuläre Übernahme anzupacken, bezahlt Porsche bis heute. Und die Ermittlungen wegen möglicher Börsenvergehen könnten die Aufräumarbeiten weiter verzögern Immerhin - die Einbindung in den VW-Konzern bietet Porsche jetzt die Chance, sich wieder auf die Rolle des Autoherstellers zu konzentrieren. Der neue Chef Matthias Müller plant ein Feuerwerk an neuen Modellen. Somit stehen die Chancen gut, dass die Öffentlichkeit beim ...
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19.10.2010 – 06:00
Neue Presse Hannover
Neue Presse Hannover: "Alle zwei Jahre wird die Sau von der gescheiterten Integration durchs Dorf gejagt", Interview mit Migrationsforscher Professor Michael Bommes
Hannover (ots) - Der Migrationsforscher Professor Michael Bommes kritisiert die aktuelle Integrationsdebatte in Deutschland. "Seit etwa acht Jahren wird alle zwei Jahre die Sau von der gescheiterten Integration durchs Dorf gejagt", sagte Bommes der "Neuen Presse" (Dienstagsausgabe) aus Hannover. Es gebe immer ...
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18.10.2010 – 20:50
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 19. Oktober 2010 die politische Debatte über Fachkräftemangel und Zuwanderung in Deutschland:
Bremen (ots) - Die Richtung stimmt von Joerg Helge Wagner Endlich! In der bisher eher emotional als rational geführten Zuwanderungsdebatte übt die Regierung nun die notwendige Differenzierung - dass sie das weitgehend unter Ausschluss der CSU tut, ist keineswegs ein Nachteil. Nun muss sich bloß noch die Kanzlerin ...
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18.10.2010 – 20:08
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Nachholen, was vor zehn Jahren gescheitert ist - Leitartikel
Berlin (ots) - Über den politischen Diskurs im Lande kann man sich nur wundern. Statt die Ratio, also Vernunft und Realitäten, sprechen zu lassen, wird allzu oft alles in einem Topf verrührt, auf dass die Emotionen hochkochen. Das erleben wir gerade wieder in der Integrationsdebatte. Da werden einmal mehr zwei Probleme in unverantwortlicher Weise miteinander ...
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