Storys zum Thema Wahlen

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  • 06.11.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Kommunen fordern Einigung auf neuen Bußgeldkatalog

    Osnabrück (ots) - DStGB-Hauptgeschäftsführer Landsberg: "Hängepartie endlich beenden" - Vor Bundesratssitzung zum Thema Osnabrück. Vor der Bundesratssitzung am heutigen Freitag haben Deutschlands Kommunen einen schnellen Kompromiss im Streit über den neuen Bußgeldkatalog gefordert. "Bund und Länder müssen die Hängepartie endlich beenden und eine Einigung finden", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des ...

  • 06.11.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Deutschlands Richter loben Entwurf für neues Infektionsschutzgesetz

    Osnabrück (ots) - Deutschlands Richter loben Entwurf für neues Infektionsschutzgesetz Richterbund-Geschäftsführer Rebehn: Geplante Präzisierung "ein richtiger Schritt" - Klare Vorgaben erhöhen Rechtssicherheit Osnabrück. Deutschlands Richter haben die geplante stärkere Einbeziehung von Bundestag und Landtagen in die Entscheidungen zur Corona-Bekämpfung begrüßt. "Es ist wichtig für eine möglichst breite ...

  • 05.11.2020 – 16:14

    Straubinger Tagblatt

    US-Wahl - Keine radikale Kehrtwende

    Straubing (ots) - Ein Machtwechsel in den USA ist zum Greifen nah. Eine Kursumkehr um 180 Grad ist aber auch mit einem Präsidenten Joe Biden nicht zu erwarten - weder für Deutschland noch die Vereinigten Staaten selbst. Wutanfälle und derbe Beleidigungen auf Twitter würden wohl der Vergangenheit angehören. Ebenso eine Außenpolitik, die zumeist auf Sanktionen setzt, und eine Wirtschaftspolitik, die nur dem eigenen ...

  • 05.11.2020 – 11:21

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    OSZE-Wahlbeobachter registrieren keine Verstöße bei US-Präsidentenwahl

    Berlin (ots) - Der Leiter der Wahlbeobachtermission der OSZE, der FDP-Politiker Michael Georg Link, hat die von US-Präsident Donald Trump erhobenen Wahlfälschungs-Vorwürfe scharf kritisiert. Link sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, dass die Wahlbeobachter der Organisation sowohl am Wahltag selbst als auch im Vorfeld bei der Briefwahl keine Unregelmäßigkeiten ...